Termin

Fortsetzung der 106. Sitzung des Landtages Brandenburg

  • Kategorie
    Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Plenarsitzung, Termin der Vizepräsidenten
  • Zeitpunkt
    26. April 2024, 09:30 – 13:24 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung

* 17.

Flächentarif in der Pflege muss kommen
Antrag der Fraktion Die Linke
Drucksache 7/9523

(09:30 - 10:08 Uhr)

* 18.

Bericht der Beauftragten der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen 2019 - 2023 gemäß § 14 Absatz 6 des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes (BbgBGG) zur Umsetzung dieses Gesetzes
Bericht der Beauftragten der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen
Drucksache 7/9344

(10:08 - 10:34 Uhr)

19.

Gesetz zur Verbesserung des Schutzes des Berufsbeamtentums in Brandenburg vor Verfassungsgegnern
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/6164
3. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales zur 2. Lesung
Drucksache 7/9552

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 7/9591

(10:34 - 10:52 Uhr)

20.

Bericht der Landesregierung zur Förderung des Ehrenamtes und des Bürgerschaftlichen Engagements im Land Brandenburg
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/9461

(10:52 - 11:30 Uhr)

21.

Unzumutbare Schulwegzeiten beenden - Schülerrechte sichern!
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe
Drucksache 7/9372

(11:30 - 12:08 Uhr)

22.

Notwendige Korrekturen auf Bundesebene im Bereich der Leistungen für Asylbewerber einfordern und weitere Maßnahmen aktiv vorantreiben
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/9386

(12:08 - 12:46 Uhr)

23.

Schutzschirm für Kommunen des Landes Brandenburg gegen Cyberangriffe stärken - ein Zentrum für digitale Sicherheit (ZdS) endlich einrichten
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/9493

(12:46 - 13:24 Uhr)
Beschreibung

1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem *  markiert.

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.