Termin
Fortsetzung der 15. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
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3. |
(Fortsetzung) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025 / 2026 - HG 2025 / 2026) Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Haushalt und Finanzen in Verbindung damit: Finanzplan des Landes Brandenburg 2024 bis 2028 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen und Haushaltsbegleitgesetz zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025 / 2026 - HBeglG 2025 / 2026) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (Mittwoch, 13:30 Uhr - 19:00 Uhr und Donnerstag, 09:30 - 12:30 Uhr) |
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* 4. |
Schneller, einfacher und kostengünstiger Bauen in Brandenburg (13:30 - 14:00 Uhr) |
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5. |
Gesetz zu dem Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (14:00 - 14:05 Uhr - ohne Debatte) |
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6. |
Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (14:05 - 14:10 Uhr - ohne Debatte) |
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7. |
Sechstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes (14:10 - 14:35 Uhr) |
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8. |
Zweiter Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales an den Landtag zur Überwachung und Durchsetzung der Barrierefreiheit gemäß § 4 der Brandenburgischen Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung von Websites, mobilen Anwendungen und webbasierten Dokumenten öffentlicher Stellen im Land Brandenburg Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit und Soziales (14:35 - 14:40 Uhr - ohne Debatte) |
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9. |
Schutz und Respekt für Einsatzkräfte stärken - Gewalt gegen Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste konsequent bekämpfen (14:40 - 15:10 Uhr) |
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10. |
Versicherte schützen - Zweckentfremdung von Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und Pflegeversicherung ausgleichen (15:10 - 15:40 Uhr) |
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11. verschoben auf Juli |
Brandenburgisch-polnische Zusammenarbeit weiter ausbauen - Grenzüberschreitende Kooperation stärken (15:40 - 16:10 Uhr) |
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12. wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen |
Infrastrukturelle Unterstützung für den FC Energie Cottbus sichern (16:10 - 16:40 Uhr) |
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13. |
Frauenhäuser von Migrationskosten entlasten und Schutz von Frauen vor Gewalt stärken (16:40 - 17:10 Uhr) |
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14. |
Glättung von Strompreisspitzen für unsere Unternehmen (17:10 - 17:40 Uhr) |
Beschreibung
Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Bitte beachten Sie:
Besucherinnen und Besucher, die an Plenarsitzungen im Landtag Brandenburg teilnehmen möchten, erhalten vom Besucherservice der Landtagsverwaltung eine Besucherkarte. Diese berechtigt zum Zutritt auf die Besuchertribüne im Plenarsaal. Ab sofort wird die Besucherkarte nur an Besucherinnen und Besucher ausgehändigt, die ihre Identität durch einen Lichtbildausweis nachweisen können.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.