Termin

27. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung
Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Besuch der Baustelle des Bahninstandhaltungswerks der Deutschen Bahn AG in Cottbus/Chóśebuz

Vor-Ort-Termin (presseöffentlich)
(gemäß Festlegung des Ausschusses in der 26. Sitzung)

(10:00 Uhr - 12:00 Uhr)

Tagesordnung (Entwurf):

1. Grußworte
(gemäß Festlegung des Ausschusses in der 26. Sitzung)

1.1 Marietta Tzschoppe, Bürgermeisterin der Stadt Cottbus/Chóśebuz

2. Schieneninfrastrukturprojekte in der Lausitz

2.1 Auswertung des Vor-Ort-Termins auf der Baustelle des Bahninstandhaltungs-werks der Deutschen Bahn AG

in Verbindung damit:

Aktueller Sachstand zur Auswirkung des neuen Bahninstandhaltungswerks Cottbus auf die heimische Wirtschaft

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie
(auf Antrag der Abgeordneten der AfD-Fraktion)

2.2 Sachstand zu Finanzierungsvereinbarungen mit dem Bund zu den Lausitzer Schienenprojekten

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

3. Aktuelles

3.1 Aktueller Sachstand zum Strukturwandelprozess

Bericht der Staatskanzlei

in Verbindung damit:

Erster Bericht über die Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz und Bewertung durch die Landesregierung sowie Rückschlüsse auf den Lausitzer Strukturwandel

(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

und

Aktueller Sachstand zu nachweislich geschaffenen Industriearbeitsplätzen aus dem Förderarm 1 (Länderförderarm)

(auf Antrag der Abgeordneten der AfD-Fraktion)

3.2 Ziele und Wirksamkeit der Imagekampagne - Die Lausitz. Krasse Gegend - sowie deren Vernetzung mit weiteren Lausitzer Marken und Unternehmen

Bericht der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH
(auf Antrag des Abgeordneten der Fraktion BVB/FW)

in Verbindung damit:

Aktueller Tätigkeitsbericht der WRL

(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

4. Verschiedenes

4.1 Verständigung zur Ausschussreise

4.2 Planung der Sitzung am 6. Oktober 2023

4.3 Planung der Sitzung am 1. Dezember 2023

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: sonderausschusslausitz@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1172
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
In unmittelbarer Nähe des Stadthauses stehen kostenpflichtige Parkplätze zur Verfügung (Parkplatz Bahnhofstraße / Stadthaus Cottbus).