Termin
29. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Tagesordnung
1. Demokratie, Teilhabe und Kommunikation im Strukturwandel
Fachgespräch
(gemäß Festlegung des Ausschusses in der 28. Sitzung)
2. Beratung zum Ersten Bericht über die Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG)
Bericht des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH)
(gemäß Festlegung des Ausschusses in der 28. Sitzung)
3. Aktuelles
3.1 Aktueller Sachstand zum Strukturwandelprozess
Bericht der Staatskanzlei
in Verbindung damit:
Aktueller Tätigkeitsbericht der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH
(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)
und
Aktueller Sachstand zu Planungen und Projekten der sozialen Infrastruktur für Kinder und Jugendliche im Prozess des Strukturwandels in der Kohleregion Lausitz
(auf Antrag der Abgeordneten der AfD-Fraktion)
3.2 Sachstand zu Finanzierungsvereinbarungen mit dem Bund zu den Lausitzer Schienenprojekten
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(auf Antrag der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)
4. Verschiedenes
4.1 Verständigung zur Ausschussreise
4.2 Verständigung zum Abschlussbericht und Planung der Sitzung am 2. Februar 2024
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: sonderausschusslausitz@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1172
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.