Tagesordnungen der 6. Wahlperiode
6. Wahlperiode
- Einladungsnummer:
- E-Pl 6/75
- Beschlussdatum:
- 03.04.2019
75. Sitzung des Landtages Brandenburg, 10:00 Uhr
1. Aktuelle Stunde
Thema: Weichenstellungen für Innovation und Gerechtigkeit - den wirtschaftlichen Aufschwung auch in Zukunft sichern!
Antrag auf Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion
Drucksache 6/11022
(10:00 - 11:01 Uhr)
2. Fragestunde
Drucksache 6/11140
Drucksache 6/11141
Drucksache 6/11043
(11:01 - 12:01 Uhr)
3. Fontane200 - Impulse des Fontane-Jahres für die Fort- und Weiterentwicklung der brandenburgischen Kulturlandschaft nutzen
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/11019
(13:00 - 13:38 Uhr)
4. Aufladen, fertig, los! Zukunftsoffensive Elektromobilität Brandenburg
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/11023
(13:38 - 14:15 Uhr)
5. Ausbildungskonsens - und wie nun weiter? Wirksamkeit von Maßnahmen im Bereich der (Aus)Bildung junger Menschen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/10429
(14:15 - 14:53 Uhr)
6. Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9504
2. Lesung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Drucksache 6/11070
(14:53 - 15:23 Uhr)
7. Zweites Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes des Landes Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10009
2. Lesung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Drucksache 6/11026
(15:23 - 15:28 Uhr - ohne Debatte)
8. Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10401
2. Lesung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie
Drucksache 6/11040 (Neudruck)
(15:28 - 15:58 Uhr)
9. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetzes und des Landespflegegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10023
2. Lesung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Drucksache 6/11037
(15:58 - 16:28 Uhr)
10. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Kurorterechts
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9722
2. Lesung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Drucksache 6/11038
(16:28 - 16:46 Uhr)
11. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der "Stiftung Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)"
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10685
2. Lesung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Drucksache 6/11041
(16:46 - 17:04 Uhr)
12. Gesetz zu dem Dritten Glücksspieländerungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10922
1. Lesung
Überweisung an den Hauptausschuss
(17:04 - 17:09 Uhr - ohne Debatte)
13. Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10943
1. Lesung
Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales
in Verbindung damit:
Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages Brandenburg „Grundlagen für eine Weiterentwicklung der Straßenausbaubeiträge schaffen!“ vom 30. Mai 2018 (Drucksache 6/8796-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10024
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 6/11064
und
Volksinitiative nach Artikel 76 der Verfassung des Landes Brandenburg - „Volksinitiative Straßenausbaubeiträge abschaffen!"
Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 6/11045
(17:09 - 17:49 Uhr)
14. Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetzes
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10948
1. Lesung
Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales
in Verbindung damit:
Verbesserung der personellen Ausstattung des Brandenburgischen Verfassungsschutzes
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10947 (Neudruck)
Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales
(17:49 - 18:23 Uhr)
15. Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages Brandenburg „Sicherheit bei der Arzneimittelversorgung von Patientinnen und Patienten ausbauen, stärken und garantieren“ (LT-Drucksache 6/9540-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10969
(18:23 - 18:58 Uhr)
16. Wahl eines stellvertretenden parlamentarischen Mitglieds des Richterwahlausschusses
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 6/10907
(18:58 - 19:03 Uhr - ohne Debatte)
17. Beschlüsse zu Petitionen
Übersicht 14 des Petitionsausschusses
Drucksache 6/10870
(19:03 - 19:08 Uhr - ohne Debatte)