Tagesordnungen der 6. Wahlperiode

6. Wahlperiode

Einladungsnummer:
E-Pl 6/75
Beschlussdatum:
03.04.2019

75. Sitzung des Landtages Brandenburg, 10:00 Uhr

1. Aktuelle Stunde
Thema: Weichenstellungen für Innovation und Gerechtigkeit - den wirtschaftlichen Aufschwung auch in Zukunft sichern!
Antrag auf Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion
Drucksache 6/11022


(10:00 - 11:01 Uhr)


2. Fragestunde
Drucksache 6/11140
Drucksache 6/11141
Drucksache 6/11043


(11:01 - 12:01 Uhr)


3. Fontane200 - Impulse des Fontane-Jahres für die Fort- und Weiterentwicklung der brandenburgischen Kulturlandschaft nutzen
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/11019


(13:00 - 13:38 Uhr)


4. Aufladen, fertig, los! Zukunftsoffensive Elektromobilität Brandenburg
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/11023


(13:38 - 14:15 Uhr)


5. Ausbildungskonsens - und wie nun weiter? Wirksamkeit von Maßnahmen im Bereich der (Aus)Bildung junger Menschen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/10429


(14:15 - 14:53 Uhr)


6. Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9504
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Drucksache 6/11070


(14:53 - 15:23 Uhr)


7. Zweites Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes des Landes Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10009
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Drucksache 6/11026


(15:23 - 15:28 Uhr - ohne Debatte)


8. Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10401
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie
Drucksache 6/11040 (Neudruck)


(15:28 - 15:58 Uhr)


9. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetzes und des Landespflegegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10023
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Drucksache 6/11037


(15:58 - 16:28 Uhr)


10. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Kurorterechts
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/9722
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Drucksache 6/11038


(16:28 - 16:46 Uhr)


11. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der "Stiftung Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)"
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10685
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Drucksache 6/11041


(16:46 - 17:04 Uhr)


12. Gesetz zu dem Dritten Glücksspieländerungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10922
1. Lesung


Überweisung an den Hauptausschuss


(17:04 - 17:09 Uhr - ohne Debatte)


13. Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10943
1. Lesung


Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales


in Verbindung damit:


Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages Brandenburg „Grundlagen für eine Weiterentwicklung der Straßenausbaubeiträge schaffen!“ vom 30. Mai 2018 (Drucksache 6/8796-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10024


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 6/11064


und


Volksinitiative nach Artikel 76 der Verfassung des Landes Brandenburg - „Volksinitiative Straßenausbaubeiträge abschaffen!"


Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 6/11045


(17:09 - 17:49 Uhr)


14. Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetzes
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10948
1. Lesung


Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales


in Verbindung damit:


Verbesserung der personellen Ausstattung des Brandenburgischen Verfassungsschutzes
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/10947 (Neudruck)


Überweisung an den Ausschuss für Inneres und Kommunales


(17:49 - 18:23 Uhr)


15. Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages Brandenburg „Sicherheit bei der Arzneimittelversorgung von Patientinnen und Patienten ausbauen, stärken und garantieren“ (LT-Drucksache 6/9540-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/10969


(18:23 - 18:58 Uhr)


16. Wahl eines stellvertretenden parlamentarischen Mitglieds des Richterwahlausschusses
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 6/10907


(18:58 - 19:03 Uhr - ohne Debatte)


17. Beschlüsse zu Petitionen
Übersicht 14 des Petitionsausschusses
Drucksache 6/10870


(19:03 - 19:08 Uhr - ohne Debatte)

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Zusatzinformationen

Hinweis

Die Tagesordnungen des Landtages enthalten als Verknüpfung aufrufbare Drucksachen-Nummern der mit den Tagesordnungspunkten verbundenen Beratungsmaterialien. Da die zu behandelnden Drucksachen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Tagesordnung noch nicht vorliegen müssen (z. B. da die entsprechende Fachausschusssitzung noch nicht stattgefunden hat), erhalten Sie bis zur Publikation der Drucksache beim Aufruf der Verknüpfung eine entsprechende Fehlermeldung angezeigt.