Tagesordnungen der 6. Wahlperiode

6. Wahlperiode

Einladungsnummer:
E-Pl 6/78
Beschlussdatum:
08.05.2019

Fortsetzung der 78. Sitzung des Landtages Brandenburg, 10:00 Uhr

18. Abschlussbericht der Enquete-Kommission 6 / 1 „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ (EK 6 / 1)
Bericht der Enquete-Kommission "Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels"
Drucksache 6/11258


(10:00 - 11:10 Uhr)


19. Drittes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/10390
2. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 6/11292


(11:10 - 11:15 Uhr - ohne Debatte)


20. Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung und zur Änderung weiterer besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften 2019 im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/11269
1. Lesung


Überweisung an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen


(11:15 - 11:36 Uhr)


21. Drittes Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf von 4 Abgeordneten
Drucksache 6/11272 (Neudruck)
1. Lesung


(11:36 - 11:41 Uhr - ohne Debatte)


22. Brandenburg goes Digital - Transparenz, Mitbestimmung und Digitalisierung
Antrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos)
Drucksache 6/11301


(11:41 - 12:07 Uhr)


23. Sicherer Hafen Brandenburg - Lokale Solidarität für in Seenot geratene Geflüchtete
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/11305


in Verbindung damit:


Vorangehen für ein menschliches Europa!
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/11311


(13:00 - 13:42 Uhr)


24. Abschaffung der Grundsteuer
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11303


(13:42 - 14:05 Uhr)


25. Internationale Ächtung der Leihmutterschaft
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11304 (Neudruck)


(14:05 - 14:42 Uhr)



26. Lange Mängellisten, aufgebrauchte Terminpuffer, gefährdete Eröffnung: Klarheit über den BER - sofort!
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/11307


(14:42 - 15:03 Uhr)


27. Lufthansa-Technik-Standort Schönefeld erhalten - keine weiteren Arbeitsplätze abbauen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/11312 (Neudruck)


(15:03 - 15:27 Uhr)



28. Wahl einer Vertreterin des Landtages für die Landessportkonferenz
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11315


(15:27 - 15:32 Uhr - ohne Debatte)

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Zusatzinformationen

Hinweis

Die Tagesordnungen des Landtages enthalten als Verknüpfung aufrufbare Drucksachen-Nummern der mit den Tagesordnungspunkten verbundenen Beratungsmaterialien. Da die zu behandelnden Drucksachen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Tagesordnung noch nicht vorliegen müssen (z. B. da die entsprechende Fachausschusssitzung noch nicht stattgefunden hat), erhalten Sie bis zur Publikation der Drucksache beim Aufruf der Verknüpfung eine entsprechende Fehlermeldung angezeigt.