Tagesordnungen der 6. Wahlperiode

6. Wahlperiode

Einladungsnummer:
E-Pl 6/81
Beschlussdatum:
05.06.2019

Fortsetzung der 81. Sitzung des Landtages Brandenburg, 10:00 Uhr

21. Kick-Start für ein Digitales Brandenburg
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/11499


(10:00 - 10:35 Uhr)


22. Klimanotstand anerkennen - Klimakrise bekämpfen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/11494


(10:35 - 11:13 Uhr)


23. Gesetz zu dem Sechsten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10966 (2. Neudruck
3. Lesung


Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses zur 2. Lesung
Drucksache 6/11560


(11:13 - 11:18 Uhr - ohne Debatte)


24. Bericht zur Umsetzung des Aktionsplans für Akzeptanz von geschlechtlicher und sexueller Vielfalt, für Selbstbestimmung und gegen Homo- und Transphobie in Brandenburg“ zum Beschluss des Landtages Brandenburg vom 09. Juni 2016 (Drucksache 6/4295 (ND)-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/11476


(11:18 - 11:55 Uhr)


25. Umsetzung des Handlungskonzepts „Tolerantes Brandenburg“ der Landesregierung - 9. Bericht der Landesregierung gemäß Beschluss des Landtages vom 12. Juni 2015 „Toleranz und Weltoffenheit erhalten - Rechtsextremismus bekämpfen“ (Drucksache 6/1601-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/11465


in Verbindung damit:


Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg“ aufgeben - Extremismus wirksam bekämpfen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11490


(12:45 - 13:27 Uhr)


26. Siebter Landesgleichstellungsbericht - Zur Durchführung des Landesgleichstellungsgesetzes des Landes Brandenburg (LGG) - Berichtszeitraum: 2014 bis 2018
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/11468


(13:27 - 14:02 Uhr)


27. Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages Brandenburg vom 1. Februar 2019 - Aufklärung und Überprüfung der Förderpraxis der Investitionsbank des Landes Brandenburg (Drucksache 6/10483-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/11464


(14:02 - 14:37 Uhr)


28. Ausbildungsduldung integrations- und wirtschaftsfreundlich ausgestalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/10670


Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales


(14:37 - 15:07 Uhr)


29. Unverkäufliche Lebensmittel wohltätigen Organisationen spenden
Antrag des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos)
Drucksache 6/11484


(15:07 - 15:33 Uhr)


30. Einführung eines Familientages für berufstätige Eltern
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11493 (Neudruck)


(15:33 - 16:07 Uhr)


31. Umbau des Wasserspeichers Sadenbeck in einen naturnahen Landschaftssee - Ein wichtiger Beitrag zur Gestaltung der Kulturlandschaft in der Prignitz
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/11496


(16:07 - 16:28 Uhr)

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Zusatzinformationen

Hinweis

Die Tagesordnungen des Landtages enthalten als Verknüpfung aufrufbare Drucksachen-Nummern der mit den Tagesordnungspunkten verbundenen Beratungsmaterialien. Da die zu behandelnden Drucksachen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Tagesordnung noch nicht vorliegen müssen (z. B. da die entsprechende Fachausschusssitzung noch nicht stattgefunden hat), erhalten Sie bis zur Publikation der Drucksache beim Aufruf der Verknüpfung eine entsprechende Fehlermeldung angezeigt.