Termin

34. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Tagesordnung

* 1. Aktuelle Stunde
Thema: Grüne Woche in Corona-Zeiten. Wo steht die Brandenburger Landwirtschaft?
Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/2858

(09:00 - 10:15 Uhr)

* 2. Fragestunde
Drucksache 7/2873 (Neudruck)

(10:15 - 10:20 Uhr)

* 3. Landesstrategie zur Beruflichen Orientierung
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/2852

(10:20 - 11:00 Uhr)

* 4. Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts für die Grundschuljahrgänge 1 bis 6 sowie für alle entsprechenden Jahrgänge an Schulen mit Primarteilen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2854

in Verbindung damit:

Bildung in Pandemiezeiten sichern!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/2844 (Neudruck)

(11:00 - 11:35 Uhr)

* 5. Umsetzung des Brandenburgischen Wolfsmanagements weiter verbessern
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/2851

(11:35 - 11:59 Uhr)

6. Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2905

(11.59 - 12:19 Uhr - ohne Debatte)

* 7. Solidarität in der Krise: Versprechen halten und Wirtschaftshilfen durch das Land auszahlen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/2845

(13:15 - 13:55 Uhr)

8. Gesetz zur Umsetzung der Verhältnismäßigkeitsrichtlinie (Richtlinie (EU) 2018/958)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/2763
2. Lesung

(13:55 - 14:21 Uhr)

9. Zweites Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung
Gesetzentwurf der Präsidentin
Drucksache
2. Lesung

(14:21 - 14:26 Uhr - ohne Debatte)

10. Tätigkeitsbericht Datenschutz der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht zum 31. Dezember 2019
Bericht der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Drucksache 7/913

in Verbindung damit:

Stellungnahme der Landesregierung zum Tätigkeitsbericht Datenschutz der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht für das Jahr 2019
Stellungnahme der Landesregierung
Drucksache 7/1941

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 7/2543

(14:26 - 15:06 Uhr)

11. Eine klare Zukunft für die Spree - verbindliche Gesamtstrategie jetzt vorlegen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1400

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Drucksache 7/2871

(15:06 - 15:27 Uhr)

12. Kalkulierbare und stabile Entsorgungskosten sicherstellen - Nachhaltige Res-sourcennutzung durch Phosphorrückgewinnung aus Abwasser und Klärschlamm in Brandenburg unterstützen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/2302

(15:27 - 15:51 Uhr)

13. Unterstützung der BER-Umfeldgemeinden bei der Durchführung und Finanzierung der BEAR-Studie
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/2843

(15:51 - 16:15 Uhr)

14. Die akute coronabedingte Schieflage für Menschen im Hartz-IV-Bezug abmildern - für einen Richtungswechsel in der Grundsicherung
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/2847 (Neudruck)

(16:15 - 16:55 Uhr)

15. Alle Arbeitsgerichtsstandorte erhalten!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/2848

(16:55 - 17:19 Uhr)

16. Gleichstellungsbeauftragte durch Familienbeauftragte ersetzen und familien- und kinderfreundliche Gesellschaft schaffen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2849

(17:19 - 17:59 Uhr)

17. Linksextremistische Symbole verbannen - Antifafahnen und Antifa-Symbole verbieten und die Verwendung untersagen!
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2853

(17:59 - 18:23 Uhr)

18. Lockdown in Brandenburg beenden - Verbot der Erwerbstätigkeit im Gastgewerbe, in Teilen der Dienstleistungsbranche und im Kulturbereich schnellstmöglich aufheben
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2855

(18:23 - 18:47 Uhr)

19. Impfstrategie nachbessern
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/2856

(18:47 - 19:11 Uhr)

20. Vollständige Umsetzung des Kommunalen Rettungsschirmes Brandenburg
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/2857

(19:11 - 19:35 Uhr)

Beschreibung

Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.