Termin
16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Tagesordnung
1. Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion - Drucksache 7/1133 vom
30.04.2020
Verständigung und ggf. abschließende Beratung
2. Entwicklung und Zukunft der brandenburgischen Innenstädte (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
3. Vorstellung des „Landesplanerischen Konzepts zur Entwicklung des Umfeldes der Tesla-Gigafactory Berlin-Brandenburg in Grünheide (Mark)“ und Bericht zu den daraus resultierenden Folgerungen / Konsequenzen (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER und der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
4. Zukunft des Probebetriebes der RB63 zwischen Joachimsthal und Templin (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
5. Bericht zu den Beratungsgegenständen und Ergebnissen der Verkehrsministerkonferenz vom 15. / 16. April 2021 (auf Antrag der AfDFraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
6. Sachstand zum Schallschutzprogramm der Flughafen Berlin Brandenburg (FBB) GmbH (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
7. Volksinitiative zur Abschaffung von Erschließungsbeiträgen für "Sandpisten"
Öffentliche Anhörung gemäß § 12 Absatz 1 des Gesetzes über das Verfahren bei Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (Volksabstimmungsgesetz - VAGBbg)
(Beginn der Anhörung: 16.00 Uhr)
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de). Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussail@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.