Termin
73. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
|
1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023 / 2024 - HG 2023 / 2024) in Verbindung damit: Neuntes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes und Finanzplan des Landes Brandenburg 2022 bis 2026 und Personalbedarfsplanung 2026 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung und Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgs-Stärken-Sicherungsgesetzes (10:00 - 11:50 Uhr) |
|
* 2. |
Fragestunde (12:45 - 13:45 Uhr) |
|
* 3. |
Arbeitsmarkt in Brandenburg Antwort der Landesregierung (13:45 - 14:25 Uhr) |
|
* 4. |
Entwicklungshilfe an die Rücknahme illegaler Migranten koppeln und Abschiebeoffensive einleiten in Verbindung damit: Fehler von 2015 nicht wiederholen - illegale Migration stoppen (14:25 - 15:10 Uhr) |
|
5. |
Gesetz zur Regelung der außergerichtlichen Streitbeilegung durch Schiedsstellen und anerkannte Gütestellen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Streitbeilegungsgesetz - BbgSBG) Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (15:10 - 15:15 Uhr - ohne Debatte) |
|
6. |
Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung und zur Änderung weiterer besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften 2022 im Land Brandenburg Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (15:15 - 15:50 Uhr) |
|
7. |
Gesetz zur Neuregelung des Betreuungsausführungsrechts im Land Brandenburg und zur Änderung weiterer Gesetze (15:50 - 15:55 Uhr - ohne Debatte) |
|
8. |
Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Berlin über die Führung eines Klinisch-epidemiologischen Krebsregisters nach § 65c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und § 1 des Bundeskrebsregisterdatengesetzes (15:55 - 16:00 Uhr - ohne Debatte) |
|
9. |
Gesetz zum Schutz der Grundwasserneubildung in Verbindung damit: Drittes Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung (16:00 - 16:45 Uhr) |
|
10. |
Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen (16:45 - 16:50 Uhr - ohne Debatte) |
|
11. |
Weiterbetrieb und Arbeitsplätze der PCK-Raffinerie in Schwedt sichern (16:50 - 17:30 Uhr) |
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.