Termin

23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum „Graue-Flecken-Förderprogramm“ (Breitbandausbau)

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

3. Vorstellung des Entwurfs der Energiestrategie 2040 inkl. detaillierter Begründung der Veränderungen gegenüber der Energiestrategie 2030 durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

4. Wassersituation im Umfeld des Tagebaus Jänschwalde – Bericht des LBGR als zuständige Landesbehörde des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

5.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie vom 21. April 2021)

5.2 Darstellung der Maßnahmen des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Abbau von Arbeitsplätzen bei Alstom

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

5.3 Darstellung der Maßnahmen der Landesregierung und des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie gegen den Missbrauch von 3G durch Unternehmen bei Lohnfortzahlungen

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

5.4 Darstellung der Maßnahmen des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie, der WfBB etc. hinsichtlich guter Arbeitsplätze für LEAG-Azubis

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

6. Antrag auf Durchführung einer auswärtigen Ausschusssitzung am Medienstandort Potsdam-Babelsberg verbunden mit einem Fachgespräch

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

7. Verschiedenes

7.1 Protokollkontrolle

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu den Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer vollständig gegen SARS-CoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen sechs Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse: ausschussawae@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.