Termin

34. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Bedarfsanalyse zu den erforderlichen Bahnhofskapazitäten zur Abwicklung des Personenverkehrs von und zum Teslawerk in Grünheide unter Beachtung der Schichtwechsel und Teilschichtwechsel sowie der übrigen Fahrgäste und zur darauf basierenden Entscheidungsfindung für den Neubau des Bhf. Fangschleuse (auf Antrag des Ausschussmitglieds der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

(einschließlich konkretisierender Hinweise und Fragen zum Tagesordnungspunkt durch den Antragsteller)

in Verbindung damit:

Aktuelle Informationen zur Verkehrsentwicklung im Tesla-Umfeld (Berichtsbitte des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 45 Minuten)

2. Verständigung über das weitere Verfahren zum Gesetz zur Umsetzung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (Brandenburgisches Flächenzielgesetz – BbgFzG), gegebenenfalls Beschluss über die Durchführung einer Anhörung (vorbehaltlich der Überweisung an den AIL) (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 7/6658 vom 29.11.2022

(ca. 15 Minuten)

3. Nach der Aufkündigung des Moratoriums für WKAs. Wie soll ein ungeordneter Wildwuchs von WKAs ohne gültige Regionalpläne für Windeignungsgebiete insbesondere im Wald und in Natur- und Landschaftsschutzgebieten verhindert werden? (auf Antrag des Ausschussmitglieds der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

4. Sachstand zur Förderung von Lastenfahrrädern in Brandenburg auf Antrag von Gemeinden, Gemeindeverbänden, Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts sowie von Vereinen und Gewerbetreibenden, insbesondere auch zur geografischen Verteilung der Empfänger dieser Förderung in Brandenburg sowie zu den beantragten und angeschafften Typen von Lastenfahrrädern (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

5. Sachstand zum Schallschutzprogramm der Flughafen Berlin Brandenburg (FBB) GmbH (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 16. Sitzung)

Bericht der FBB GmbH

(ca. 40 Minuten)

6. Ergebnisse und Beschlüsse der Sonder-Verkehrsministerkonferenz vom 29.11.2022 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

7. Aktuelle Probleme auf der Regionalbahnlinie RB26 (Berlin – Kostrzyn) und Zukunft der Ostbahn (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

(einschließlich konkretisierender Fragen zum Tagesordnungspunkt durch die Antragsteller)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

8. Betriebseinschränkungen auf der Linie RB24 (auf Antrag des Ausschussmitglieds der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

9. Baukulturjahr 2023 (Berichtsbitte des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

10. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1193 anzumelden. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass Parkplätze im und am Landtagsgebäude nicht zur Verfügung stehen.
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