Landtag tritt ab Mittwoch zum Mai-Plenum zusammen

Potsdam, 8. Mai 2023. Der Landtag Brandenburg kommt in dieser Woche zu seinen nächsten Plenarsitzungen zusammen. Die 85. Sitzung beginnt am Mittwoch, den 10. Mai 2023 nach der Feierstunde zur Gründung des Staats Israel vor 75 Jahren um 10:20 Uhr mit der Vereidigung des neuen Ministers für Bildung, Jugend und Sport, Steffen Freiberg. Es folgt eine Aktuelle Stunde zum Thema „Aufbruch zu einer leistungsfähigen, digitalen Bildung in Brandenburg“. Im Anschluss befassen sich die Abgeordneten unter anderem mit einem Antrag zum Erhalt und Schutz der Kulturlandschaft.

Die 86. Sitzung des Landtages beginnt am Donnerstag, den 11. Mai um 9:00 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Energiesicherheit in Brandenburg – Versorgung grundlastfähig und preiswert sichern“. Im weiteren Verlauf werden die Abgeordneten über einen Antrag zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags beraten. Außerdem sind die Wahl einer oder eines Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur sowie die Wahl eines Mitgliedes und einer bzw. eines Vorsitzenden der Parlamentarischen Kontrollkommission vorgesehen. Die Sitzung wird am Freitag, den 12. Mai ab 9:00 Uhr fortgesetzt mit Anträgen unter anderem zur Wärmewende im Land Brandenburg und zur Nutzung industrieller Abwärmepotenziale.

Die Plenardebatten werden live auf der Internetseite des Landtages Livestreams - Landtag Brandenburg übertragen sowie über den Sender ALEX Berlin: https://www.alex-berlin.de/video

Die vollständigen Tagesordnungen sind zu finden unter: Termine der nächsten Plenarsitzungen