Termin

6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales

Termin im .ics-Format
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung

* 1. Aktueller Stand der Umsetzung der Krankenhausreform (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

(Mit Gebärdensprachübersetzung)

* 2. Zweiter Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales an den Landtag zur Überwachung und Durchsetzung der Barrierefreiheit gemäß § 4 der Brandenburgischen Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung von Websites, mobilen Anwendungen und webbasierten Dokumenten öffentlicher Stellen im Land Brandenburg

Bericht der Landesregierung - Drucksache 8/690 vom 19.03.2025

Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag

(Mit Gebärdensprachübersetzung)

3. Aktiv im Alter: Auswertung der Seniorenwoche im Land Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)

in Verbindung damit:

Vorstellung der Tätigkeit des Landesseniorenbeauftragten Herrn Asmus anlässlich der 31. Brandenburgischen Seniorenwoche in Verbindung mit dem Bericht zum Inhalt des Neunten Altersberichts der Bundesregierung und die damit verbundenen aktuellen Umsetzungsprozesse, Handlungsfelder sowie kommenden Aufgaben für das Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

und

Aktueller Stand der Einsamkeit im Land Brandenburg und Tätigkeiten der Landesregierung (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

4. Aktuelle Situation zur Finanzierung der Rettungsdienste im Land Brandenburg nach Ablauf der Friedenspflicht (auf Antrag der CDU-Fraktion)

in Verbindung damit:

Zwischenstand zu den Verhandlungen zwischen Kostenträgern und Leistungserbringern im Bereich der Rettungsdienstgebühren (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)

5. Sachstand der Etablierung von optimalen Versorgungsstrukturen im Land Brandenburg von Kindern und Jugendlichen mit Long COVID-ähnlichen Erkrankungen, einschließlich Post-VAC-Syndrom und ME/CFS (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

6. Gesundheitspolitische Vorhabenplanung der neuen Bundesregierung und ihre möglichen Auswirkungen auf Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

7. Ergebnisse des Gesprächs der Ministerin mit Vertretern der Hebammen zum Schiedsspruch auf Bundesebene (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

8. Zwangseinweisungen im Land Brandenburg und aktueller Stand der Überlegung der Bundesländer zur Anpassung des PsychKG und seinen Äquivalenzgesetzen (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

9. Finanzierung der Frauenhäuser im Land Brandenburg, benötigte Gelder für (laut Istanbul-Konvention) benötigte Plätzeverdoppelung und migrationsbedingte Kosten (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

10. Verschiedenes

10.1 Verständigung über einen möglichen Vor-Ort-Besuch des Ausschusses für Gesundheit und Soziales bei der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg im Monat Juli (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

Verständigung und Beschlussfassung

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussags@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1159 anzumelden.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlichsind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet.

Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.