Termin
33. Sitzung des Landtages Brandenburg
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Termin im .ics-FormatTagesordnung
Hinweis:
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Entwurf der Tagesordnung
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* 1. |
Aktuelle Stunde in Verbindung damit: Anstieg der Energiepreise stoppen – Verbraucher und Wirtschaft sofort entlasten (09:30 - 10:38 Uhr) |
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* 2. |
Fragestunde (10:38 - 11:38 Uhr) |
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* 3. |
Öffentliche Sicherheit stärken, kommunale Ordnungsbehörden modern aufstellen und das Brandenburgische Ordnungsbehördengesetz novellieren (11:38 - 12:08 Uhr) |
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* 4. |
Für einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Tarifbindung bei öffentlichen Aufträgen im Land Brandenburg (13:00 - 13:30 Uhr) |
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5. |
Ehrenamt im Land Brandenburg Antwort der Landesregierung (13:30 - 14:00 Uhr) |
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6. |
Anerkennung der parlamentarischen Gruppe „Wir für Brandenburg“ (14:00 - 14:35 Uhr) |
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7. |
Gesundheitsvorsorge weiter stärken – Erfolge bei der Darmkrebsvorsorge nutzen, Defizite gezielt abbauen (14:35 - 15:00 Uhr) |
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8. |
Treuhandflächen in Landeseigentum überführen! (15:00 - 15:30 Uhr) |
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9. |
Kosten für Polizeieinsätze in Ausländerwohneinrichtungen erfassen und den Verursachern auferlegen (15:30 - 16:00 Uhr) |
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10. |
Konzept zu Erhaltung, Ausbau und Erweiterung regionaler Wertschöpfungsketten (16:00 - 16:30 Uhr) |
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11. |
Ein Eckpfeiler unseres Rechtsstaats: Für einen starken Justizvollzug in Brandenburg (16:30 - 17:00 Uhr) |
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12. |
Artikel 6 des Grundgesetzes achten – die beitragsfreie Familienmitversicherung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) muss erhalten bleiben! (17:00 - 17:30 Uhr) |
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13. |
Transparenz herstellen: Landtagsfraktionen dauerhaft in die Arbeit der Haushaltsstrukturkommission einbeziehen, Ergebnisse veröffentlichen (17:30 - 18:00 Uhr) |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.