Petitionen

Carla KniestedtCarla Kniestedt
Quelle: Landtag Brandenburg / Stefan Gloede
Liebe Brandenburgerinnen, liebe Brandenburger,

seit Dezember 2019 bin ich Abgeordnete des Landtages Brandenburg und wurde zur Vorsitzenden des Petitionsausschusses gewählt. Eine für mich völlig neue Aufgabe, die ich aber sehr gern übernommen habe. Auch deshalb, weil sich jeder an diesen Ausschuss mit seinen Problemen wenden und Entscheidungen von Behörden überprüfen lassen kann. Wir, meine zehn Ausschusskolleginnen und -kollegen und ich, schauen also akribisch nach, ob nach Recht und Gesetz gehandelt worden ist. Manchmal werden durch Ihre Petitionen auch Gesetzeslücken erkennbar und wir können dann den Landtag zum Handeln an dieser Stelle auffordern. Unterstützt wird der Ausschuss dabei durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ausschusssekretariats, die auch ein offenes Ohr für Ihre Fragen und Hinweise haben. Manchmal kann es etwas dauern, bis Sie Antwort vom Ausschuss bekommen. Das liegt dann häufig daran, dass der eine oder andere Fall wirklich kompliziert ist und genaues Nachfragen bei Behörden im Land erfordert. Aber Sie können sich darauf verlassen, dass Sie Antwort bekommen, so schnell wie möglich. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Sie möglicherweise nicht immer zufrieden sein werden mit dem, was wir Ihnen schreiben. Wir bemühen uns aber in jedem Fall darum, dass Sie auch weniger erfreuliche Antwortschreiben zumindest nachvollziehen können.

Es gibt, abgesehen vom Abgeben einer Petition im Landtag, noch andere Möglichkeiten, mit dem Ausschuss direkt in Kontakt zu treten. Neben den Tagen der offenen Tür im Landtag und dem Brandenburg-Tag, auf denen der Ausschuss präsent ist, möchte ich besonders auf unsere Bürgersprechstunden hinweisen. Mehrmals im Jahr machen wir uns auf den Weg, raus aus dem Sitzungsraum, rein in die Regionen des Landes. Wenn Sie mögen, kommen Sie zu uns, wenn Sie in der Nähe wohnen. Die Termine, wann wir wo sein werden, erfahren Sie rechtzeitig aus dem Internet oder auch in Ihrer regionalen Zeitung zum Beispiel. Das wäre dann eine Gelegenheit, Ihre Fragen zu beantworten, Ihre Probleme mitzunehmen und sich gegenseitig kennenzulernen, worauf wir alle großen Wert legen. Im Namen aller Ausschussmitglieder grüßt auf diesem Wege Ihre

Carla Kniestedt

Das Petitionsverfahren

Petitionsverfahren

Wer mit Maßnahmen oder Entscheidungen von Behörden des Landes oder von Behörden, die der Aufsicht des Landes unterliegen nicht einverstanden ist, kann sich an den Petitionsausschuss des Landtages wenden. Der Ausschuss wird die Entscheidungen überprüfen.

Ausschuss: Mitglieder und Termine

Beratungsraum des Petitionsausschusses

Der Petitionsausschuss des Landtages Brandenburg besteht in der aktuellen 7. Wahlperiode aus 11 Mitgliedern. Er setzt sich aus Abgeordneten aller Fraktionen entsprechend der politischen Mehrheitsverhältnisse zusammen und tagt grundsätzlich nichtöffentlich.

Ortstermine des Petitionsausschusses in der 6. Wahlperiode

Ortstermine des Petitionsausschusses

Zu verschiedenen Petitionen werden auf Beschluss des Petitionsausschusses oder auch im Vorfeld einer Beratung durch den jeweiligen Berichterstatter Ortstermine durchgeführt mit dem Ziel, sich einen Eindruck vom betreffenden Sachverhalt zu verschaffen. Hier finden Sie eine Auswahl.

Sachstand ausgewählter Petitionen

Sachstand ausgewählter Petitionen

Gemäß Paragraf 12 Abs. 3 des Petitionsgesetzes kann der Petitionsausschuss beschließen, Petitionen von allgemeiner oder beispielhafter Bedeutung auf seiner Internetseite zu veröffentlichen sowie über den Bearbeitungsstand und das Ergebnis zu informieren.