6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Tagesordnung

Entwurf der Tagesordnung

1. Haushaltsbegleitgesetz zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025 / 2026 - HBeglG 2025 / 2026)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/746 vom 28.03.2025

Fortsetzung der Anhörung zum Themenkomplex I – Haushalt und Finanzen

2. Unterrichtung über die Einwilligung in außerplanmäßige Verpflichtungser-mächtigungen (VE) bei Kapitel 08 020 Titel 892 73 sowie bei Kapitel 08 040 Titel 892 64 ZIFoG-Projekt „Kofinanzierung des Landes zum IPCEI-Vorhaben Concrete Chemicals
MdFE-Vorlage Nr. 06 / 25

Kenntnisnahme

3. Sachstand zum Haushaltsaufstellungsverfahren (Verständigung im Ausschuss)

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

4. Sachstand zur vorläufigen Haushaltsführung (Verständigung im Ausschuss)

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

5. Gesetz zur Änderung des Spielbankgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/471 vom 12.02.2025

Auswertung der schriftlichen Anhörung und abschließende Beratung

6. Geschäftsverteilung im Ministerium der Finanzen und für Europa

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

7. Umsetzungsstand zur Vorhabenplan im Bereich der Digitalisierung beim MdFE (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

8. Verschiedenes

8.1 Detaillierter Zeitplan zum Ablauf der Beratungen zum Haushaltsgesetz 2025 / 2026 u. a. zur Vorbereitung der 2. Lesung

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussahf@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1176 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar