5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Abschließende Mitberatung des Gesetzentwurfes der Landesregierung - Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025 / 2026 - HG 2025 / 2026) - Drucksache 8/744
(hier: Einzelplan 08 - Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz)
in Verbindung damit:
Finanzplan des Landes Brandenburg 2024 bis 2028, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 8/745 vom 28.03.2025
(Erarbeitung einer Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Haushalt und Finanzen.)
2. Bericht der Staatskanzlei zu den geplanten Maßnahmen der Landesregierung im Nachgang zur Industriekonferenz am 4. März 2025
(auf Antrag der CDU-Fraktion)
in Verbindung damit:
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Strategie zur Verhinderung einer weiteren Deindustrialisierung in Brandenburg
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über aktuelle Entwicklungen in der Luft- und Raumfahrtbranche in Brandenburg
(auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu den touristischen Erfolgen des Ausbaus der Lausitzer Seenkette => Entwicklung der Zahl der Unternehmen im touristischen Bereich, der Zahl der Mitarbeiter in dieser Branche und Umsatzentwicklung
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Umsetzungsstand der Industriestrategie und der dort enthaltenden Maßnahmen
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Wasserstoff-Wirtschaft - Zwischen Vision und Wirklichkeit (anlässlich des parlamentarischen Abends am 25.03.2025 im Futurium Berlin)
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu alternativen Arbeitsplätzen in der Strukturwandelregion als Ersatz für die bei Vestas und BASF-Lacke verloren gegangenen
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Mittelstandsreport 2024 / 2025 des Landes Brandenburg
(auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Einsetzung einer Interministeriellen Arbeitsgruppe Wassertourismus
(auf Antrag der CDU-Fraktion)
10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg
(Beschluss des AWAEK vom 19.02.2025)
10.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Situation bei Heidelberger Druck am Standort Brandenburg a. d. H.
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
10.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Zukunft von Arcelor Mittal am Standort Eisenhüttenstadt
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
10.3 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Lage bei der PCK in Schwedt
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
10.4 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz bei der ZF in Brandenburg a. d. H.
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
10.5 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Sachstand der Riva Stahl Hennigsdorf - Entwicklungen zur Kurzarbeit und Wasserrechtliche Genehmigung
(auf Antrag der CDU-Fraktion)
10.6 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Sachstand der Marina Zernsee - Aktivitäten des MWAEK
(auf Antrag der CDU-Fraktion)
11. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussawaek@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1164 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.