9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Die ländlichen Räume europaweit im Blick behalten – Grußwort von Herrn Dr. Simion Crețu, Generaldirektor der Regionalen Entwicklungsagentur Centru und von Herrn Péter Ferenc, Präsident des Kreisrates von Mureș, Rumänien
2. Aktuelles
2.1 Tierseuchengeschehen im Land Brandenburg (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 1. Sitzung)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Maßnahmen zur Unterstützung betroffener Betriebe und Seuchenbekämpfung bei Ausbrüchen der Vogelgrippe (H5N1) (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
3. Wolfsmanagement jetzt verbessern - Rechtsrahmen anpassen - Verwaltungsvollzug erleichtern
Antrag der CDU-Fraktion - Drucksache 8/156 vom 03.12.2024
Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung (Um Einreichung eventueller Beschlussvorschläge wird bis zum 04.11.2025, 13.00 Uhr gebeten.)
4. Bilanz der von Kolkraben verursachten Schäden in Brandenburg und Maßnahmen zur Schadensabwehr (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
5. EU-Agrarförderung ab 2028 (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
6. Aktuelle Ergebnisse und Perspektiven des bundesweiten Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ in Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
7. Vorgehensweise beim Flächentausch von Forstflächen im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
8. Umsetzung der EU-Wiederherstellungs-VO EU2024 / 1991 in Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
9. Sachstand und aktuelle Arbeitsschwerpunkte bei der Umsetzung des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz (ANK) im Zusammenhang mit Entwicklungstendenzen und Flächenkulissen zur Umsetzung der Wiederherstellungsverordnung und des naturnahen Waldumbaus (Zusammenhänge, Ergebnisse, Konzepte, Fördermittel und Förderrichtlinien) (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
10. Sachstand der Planung der möglicherweise alternativlosen Elbwasserüberleitung unter Berücksichtigung des sich schließenden Zeitfensters für eine rechtzeitige Umsetzung (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
11. Förderung der Kastration freilebender Katzen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
12. Bewertung und Unterstützung der Landesregierung für die Erklärung: "Nutzung der nachhaltigen Holzenergie" (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
13. Antrag auf Durchführung mehrerer Fachgespräche mit Vertreterinnen bzw. Vertretern der außeruniversitären Agrarforschungseinrichtungen entsprechend der Titelgruppe 89 im Einzelplan 10 zur Vorstellung ihrer jeweiligen Arbeit (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Verständigung und Beschlussfassung
14. Verschiedenes
14.1 Informationsreise des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
Verständigung und ggf. Beschlussfassung
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussaleuv@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1190 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.