Anhörung im Ausschuss zum Haushaltsbegleitgesetz

Potsdam, 28. April 2025. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages führt an diesem Mittwoch ab 8 Uhr eine Anhörung zum Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 (Drucksache 8/746) durch. Mit dem Gesetz soll festgelegt werden, welche Mittel den einzelnen Ressorts in diesem und dem kommenden Jahr zur Verfügung stehen. Die Sitzung wird im Livestream auf der Webseite des Landtages übertragen und zum späteren Abruf in der Mediathek aufgezeichnet.

Der Haushaltsausschuss beginnt mit der mehrstündigen Anhörung um 8.00 Uhr. Diese wird in vier Themenkomplexe gegliedert. Am Vormittag befassen sich die Abgeordneten mit dem Themenkomplex Haushalt und Finanzen sowie Inneres und Kommunales. Am Nachmittag schließen sich die Themenkomplexe Wissenschaft, Forschung und Kultur sowie Bildung, Jugend und Sport an. Zur Anhörung eingeladen sind neben den Anzuhörenden auch die zuständigen Fachministerinnen und -minister sowie die Abgeordneten der anderen Fachausschüsse. Das Plenum hatte das Haushaltsbegleitgesetz in seiner April-Sitzung zur weiteren Beratung an den Haushaltsausschuss überwiesen.

Folgende Anzuhörende sind eingeladen:

Themenblock I und II – Haushalt und Finanzen sowie Inneres und Kommunales

• Dr. Christian Breuer, Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung;
• Jens Graf, Städte- und Gemeindebund Brandenburg;
• Lars Große, Fachverband der Kämmerer im Land Brandenburg;
• Holger Obermann, Landkreistag Brandenburg;
• Dr. Thorsten Ingo Schmidt, Universität Potsdam;
• Frank-Rudi Schwochow, Bürgermeister der Stadt Rheinsberg.

Themenblock III – Wissenschaft, Forschung und Kultur

• Johannes Ferdinand, Kulturstiftung Schloss Wiepersdorf;
• Jens Graf, Städte- und Gemeindebund Brandenburg.

Themenblock VI – Bildung, Jugend und Sport

• Jens Graf, Städte- und Gemeindebund Brandenburg;
• Grit Meyer, Der Paritätische, Landesverband Brandenburg;
• Dr. Wolfram Meyerhöfer, Freie Universität Berlin;
• Holger Obermann, Landkreistag Brandenburg;
• Kathrin Wiencek, Deutscher Philologenverband Landesverband Berlin/Brandenburg.

Die vollständige Tagesordnung der Sitzung findet sich hier: 5. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Haushalt und Finanzen - Landtag Brandenburg 

Zum Livestream der Sitzung geht es hier: 5. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Haushalt und Finanzen - Landtag Brandenburg

Die Aufzeichnung des Ausschusses ist am Folgetag in der Mediathek abrufbar: Mediathek - Landtag Brandenburg