Anhörung zum Medienänderungsstaatsvertrag im Hauptausschuss

Potsdam, 14. Februar 2023. Der Hauptausschuss führt am Mittwoch eine Anhörung zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag durch. Die Sitzung wird über die Website des Landtages live übertragen.

Kernstück des geplanten neuen Staatsvertrages ist die Flexibilisierung des öffentlich-rechtlichen Auftrags. Damit soll der Online-Auftrag fortentwickelt werden. Außerdem sollen die Sender die Möglichkeit erhalten, einzelne Programme ins Internet zu verlagern. Zugleich wird die Rolle der Gremien gestärkt.

Als Anzuhörende sind eingeladen:

• Stephan Goericke, Mitglied des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg;
• Dr. Christoph Neuberger, Freie Universität Berlin, Institut für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft, Arbeitsstelle Digitalisierung und Partizipation und Direktor und wissenschaftlicher Geschäftsführer des Weizenbaum-Instituts für die vernetzte Gesellschaft;
• Björn Staschen, Diplom-Medienwissenschaftler;
• Dieter Stein, Junge Freiheit Verlag GmbH & Co. KG.

Die vollständige Tagesordnung kann hier abgerufen werden: 47. (teilweise öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses

Der Livestream kann hier abgerufen werden: Livestreams - Landtag Brandenburg