Ausschuss führt Fachgespräche zu polnischer EU-Ratspräsidentschaft und Net Zero Valley Lausitz

Potsdam, 14. Mai 2025. Der Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik im Landtag führt am Donnerstag zwei Fachgespräche durch. Um 10 Uhr sprechen die Abgeordneten mit dem Geschäftsträger a. i. der Botschaft der Republik Polen, Jan Tombiński, zu den Prioritäten der polnischen EU-Ratspräsidentschaft. Um 11.30 Uhr findet ein Fachgespräch zum Thema „Net Zero Valley Lausitz“ statt. Die Sitzung wird im Livestream auf der Website des Landtages übertragen und für die Mediathek aufgezeichnet.

Am 1. Januar 2025 hat Polen den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft turnusgemäß für sechs Monate übernommen und unter das Motto „Sicherheit, Europa!“ gestellt. Der Fokus der polnischen Ratspräsidentschaft liegt damit insbesondere auf einer Stärkung der europäischen Sicherheit in verschiedenen Bereichen, wie beispielsweise Verteidigung, Energiewende und Landwirtschaft.

In dem zweiten Fachgespräch befassen sich die Abgeordneten mit der Lausitz, die sich im März als erstes Net Zero Valley bei der Europäischen Kommission beworben hat. Als Net Zero Valley ausgewählte Regionen werden vonseiten der EU unterstützt, um Voraussetzungen für die Entwicklung und Produktion von grünen Technologien zur Erreichung der europäischen Klimaziele zu schaffen. Eingeladen sind die an der Bewerbung beteiligten Mitglieder des Europäischen Parlaments, Dr. Christian Ehler und Matthias Ecke. Von Seiten der Landesregierung wird Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller berichten.

Die vollständige Tagesordnung der Sitzung findet sich hier: 5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik - Landtag Brandenburg

Zum Livestream der Sitzung geht es hier: 5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik - Landtag Brandenburg

Die Aufzeichnung des Europaausschusses ist am Folgetag in der Mediathek abrufbar: Mediathek - Landtag Brandenburg