Januar-Plenum: Aktuelle Stunden über Region Berlin-Brandenburg und Ehrenamt in Pandemiezeiten

Potsdam, 17. Januar 2022. Der Landtag Brandenburg kommt in dieser Woche zu seinen ersten regulären Plenarsitzungen des neuen Jahres zusammen. Diese werden über die Website des Parlaments live übertragen.

Die 61. Plenarsitzung beginnt am Mittwoch um 10 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Von Nachbarn zu Partnern – Berlin-Brandenburg als gemeinsame Gewinner- und Zukunftsregion des 21. Jahrhunderts“, beantragt von der SPD-Fraktion. Anschließend berät das Plenum neben weiteren Anträgen und Gesetzentwürfen unter anderem über die Situation ungeimpfter Personen an Hochschulen, die Stärkung ortsansässiger Landwirte auf dem landwirtschaftlichen Bodenmarkt sowie das Verkehrsaufkommen im Umfeld der „Tesla-Gigafactory“.

Auf der Tagesordnung der 62. Landtagssitzung, die am Donnerstag um 9.30 Uhr beginnt, steht zunächst eine Aktuelle Stunde zum Thema „Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten“, beantragt von der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER. Anschließend soll eine Aussprache des Landtages über die Ergebnisse der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers und der Regierungschefs der Länder vom 19. Januar 2022 und die daraufhin beabsichtigten weiteren Eindämmungsmaßnahmen der Landesregierung in Brandenburg erfolgen. Neben weiteren Anträgen und Gesetzentwürfen befasst sich das Plenum im Anschluss u. a. mit Brandenburgs Beteiligung an Maßnahmen zur Alphabetisierung und Grundbildung, mit der Situation gekündigter Mieterinnen und Mieter im Potsdamer Josephinenstift sowie mit einem Gesetzentwurf zur Gewährung einer einmaligen Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie an Besoldungsempfängerinnen und -empfänger.

Die Plenardebatten werden live auf der Internetseite des Landtages übertragen: Livestreams - Landtag Brandenburg

Die vollständigen Tagesordnungen finden sich unter folgendem Link: Termine der nächsten Plenarsitzungen