Landtag berät über Doppelhaushalt 2023/2024 und wirtschaftliche Lage Brandenburgs

Potsdam, 10. Oktober 2022. Der Landtag kommt von Mittwoch bis Freitag zu seinen nächsten regulären Plenarsitzungen zusammen. Neben der Einbringung des Doppelhaushalts 2023/2024 für das Land wird es in einer Aktuellen Stunde um die wirtschaftliche Perspektive Brandenburgs gehen. Die Sitzungen werden live übertragen.

Die 73. Landtagssitzung beginnt am Mittwoch um 10 Uhr mit der ersten Lesung des Entwurfs der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2023/2024. In Verbindung damit wird der Landtag auch über die Personalbedarfsplanung 2026 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung beraten. Das Gesamtvolumen des Doppelhaushaltes ist im Entwurf für 2023 mit fast 15,4 Mrd. Euro und für 2024 mit knapp 15,5 Mrd. Euro veranschlagt. Nach der Einbringung des Haushalts werden sich die Fachausschüsse des Landtages unter Federführung des Finanzausschusses intensiv mit den jeweiligen Einzelplänen befassen. Im Dezember soll der Doppelhaushalt in zweiter Lesung vom Plenum beraten und in dritter Lesung verabschiedet werden. Neben der Haushaltsdebatte stehen am Mittwoch u. a. eine Große Anfrage zum Arbeitsmarkt in Brandenburg und Anträge zu Entwicklungshilfe und Migration auf der Tagesordnung.

Die 74. Landtagssitzung beginnt am Donnerstag um 9.30 Uhr mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Werte, Wirtschaft, Wohlstand – Brandenburgs Perspektiven nach drei Jahrzehnten Deutscher Einheit“, die turnusgemäß von der CDU-Fraktion beantragt wurde. Neben weiteren Anträgen und Beratungspunkten befasst sich das Plenum im weiteren Verlauf mit Anträgen zur Krankenhauslandschaft Brandenburgs und Fragen der IT-Sicherheit. Die 74. Sitzung wird am Freitag ab 9.30 Uhr fortgesetzt. Dann wird das Plenum u. a. Anträge zur Kita-, Hort- und Schulverpflegung sowie zur Bereitstellung von Menstruationshygieneartikeln an Schulen diskutieren.

Die Plenardebatten werden live auf der Internetseite des Landtages übertragen: Livestreams - Landtag Brandenburg

Die vollständigen Tagesordnungen finden sich unter folgendem Link: Termine der nächsten Plenarsitzungen