Lausitz-Ausschuss übergibt Abschlussbericht an Präsidentin

Potsdam, 21. Mai 2024. Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke hat heute den Abschlussbericht des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz vom Vorsitzenden Wolfgang Roick entgegengenommen. Das Dokument umfasst eine Zusammenfassung der Tätigkeit des Ausschusses sowie Handlungsempfehlungen.

In dem Abschlussbericht fordert der Sonderausschuss unter anderem, die Maßnahmen und Projekte des Strukturwandelprozesses spätestens bis zum Jahr 2038 umzusetzen sowie die Gewinnung von Fachkräften aus dem In- und Ausland zu fördern. Des Weiteren soll die Zivilgesellschaft noch stärker am Strukturwandelprozess beteiligt werden. Der Lausitz-Ausschusses empfiehlt zudem, den Sonderausschuss in der kommenden Legislaturperiode fortzusetzen.

Der Landtag Brandenburg hat im August 2020 auf Antrag der Koalitionsfraktionen den Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz eingesetzt. Hintergrund sind die Folgen des auf Bundesebene beschlossenen Kohleausstiegs für die Lausitz und die Investitionen des Bundes in die regionale Strukturstärkung. Der Sonderausschuss hatte die Aufgabe, Themen, die im Zusammenhang mit der Strukturentwicklung der Lausitz und der Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes im Land Brandenburg stehen, konzentriert zu bearbeiten sowie den Prozess der Strukturentwicklung parlamentarisch zu begleiten. Dazu führte der Sonderausschuss insgesamt 32 Sitzungen durch, von denen zwölf als auswärtige Sitzungen in der Lausitz stattfanden. Zur Informationsgewinnung wurden zahlreiche Fachgespräche mit Akteuren aus der Lausitz durchgeführt.

Der Vorsitzende des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz Wolfgang Roick (2. v. l.) hat gemeinsam mit den Ausschussmitgliedern Sascha Philipp (1. v. r.), Ricarda Budke (3. v. l.) und Anke Schwarzenberg (2. v. r.) den Abschlussbericht an die Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke (1. v. l.) übergeben.
Der Vorsitzende des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz Wolfgang Roick (2. v. l.) hat gemeinsam mit den Ausschussmitgliedern Sascha Philipp (1. v. r.), Ricarda Budke (3. v. l.) und Anke Schwarzenberg (2. v. r.) den Abschlussbericht an die Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke (1. v. l.) übergeben.
© Landtag Brandenburg

Gruppenfoto aller Mitglieder des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz
Gruppenfoto aller Mitglieder des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz
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