Zahlreiche Ausschüsse tagen in dieser Woche

Potsdam, 13. Februar 2023. Bevor in der kommenden Woche das Landtagsplenum zusammentritt, tagen in dieser Woche zahlreiche Ausschüsse. In einigen Gremien finden öffentliche Fachgespräche oder Anhörungen statt. Die Beratungen der Fachausschüsse werden, soweit sie öffentlich sind, im Livestream des Landtages übertragen.

Mittwoch

10:00 Uhr: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie 

11:00 Uhr: Hauptausschuss. Auf der Tagesordnung steht für den öffentlichen Teil der Sitzung u. a. eine Anhörung zum „Gesetz zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge“.   

13:00 Uhr: Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur      

Donnerstag

10:00 Uhr: Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik. Zu Gast ist S. E. der Botschafter des Königreichs Schweden, Per Thöresson, der dem Gremium die Prioritäten der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft vorstellen wird.

13:30 Uhr: Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung. Eine öffentliche Anhörung zum Thema „Ausbau von Freiflächen-Photovoltaikanlagen durch Regionalplanung steuern“ steht auf dem Programm.

Freitag

10:00 Uhr: Untersuchungsausschuss 7/2. Das Gremium tagt teilweise öffentlich. Da Bild- und Tonaufnahmen laut Untersuchungsausschussgesetz nicht zulässig sind, wird kein Livestream angeboten.

10:00 Uhr: Untersuchungsausschuss 7/4. Das Gremium tagt teilweise öffentlich. Da Bild- und Tonaufnahmen laut Untersuchungsausschussgesetz nicht zulässig sind, wird kein Livestream angeboten.

Alle Ausschusssitzungen inklusive der vollständigen Tagesordnungen finden sich hier: Termine der nächsten Ausschuss- und Gremiensitzungen

Der Livestream kann hier abgerufen werden: www.live.landtag.brandenburg.de