Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz

Der Landtag hat am 26. August 2020 auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNE/B90 gemäß § 73 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg mehrheitlich einen Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz eingesetzt. Er besteht aus 11 Mitgliedern. Eine Vertreterin oder ein Vertreter des Rates für Angelegenheiten der Sorben/Wenden kann mit beratender Stimme an den Sitzungen teilnehmen. Der Sonderausschuss wird dem Landtag spätestens drei Monate vor Ende der Wahlperiode einen schriftlichen Endbericht vorlegen.

Der Sonderausschuss hat die Aufgabe, die Themen und Fachfragen zur Strukturentwicklung der Lausitz, die im Zusammenhang mit der Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes im Landtag Brandenburg behandelt werden sollen, zusammenzuführen und konzentriert zu bearbeiten. Damit soll er den Prozess der Strukturentwicklung begleiten und zugleich dessen Transparenz unterstützen.

Antrag zur Einsetzung eines Sonderausschusses vom 26.08.2020, Drucksache 7/1819

Mitglieder und Sitzungstermine des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz in der 7. Wahlperiode

Blick in den Plenarsaal während der 1. (konstituierende) Sitzung des Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz am 29.09.2020.Blick in den Plenarsaal während der 1. (konstituierende) Sitzung des Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz am 29.09.2020.
Quelle: Landtag Brandenburg