Petitionsausschuss

Carla Kniestedt
Carla Kniestedt
© Landtag Brandenburg
Liebe Brandenburgerinnen, liebe Brandenburger,

seit Dezember 2019 bin ich Abgeordnete des Landtages Brandenburg und wurde zur Vorsitzenden des Petitionsausschusses gewählt. Eine für mich völlig neue Aufgabe, die ich aber sehr gern übernommen habe. Auch deshalb, weil sich jeder an diesen Ausschuss mit seinen Problemen wenden und Entscheidungen von Behörden überprüfen lassen kann. Wir, meine neun Ausschusskolleginnen und -kollegen und ich, schauen also akribisch nach, ob nach Recht und Gesetz gehandelt worden ist. Manchmal werden durch Ihre Petitionen auch Gesetzeslücken erkennbar und wir können dann den Landtag zum Handeln an dieser Stelle auffordern. Unterstützt wird der Ausschuss dabei durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ausschusssekretariats, die auch ein offenes Ohr für Ihre Fragen und Hinweise haben. Manchmal kann es etwas dauern, bis Sie Antwort vom Ausschuss bekommen. Das liegt dann häufig daran, dass der eine oder andere Fall wirklich kompliziert ist und genaues Nachfragen bei Behörden im Land erfordert. Aber Sie können sich darauf verlassen, dass Sie Antwort bekommen, so schnell wie möglich. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Sie möglicherweise nicht immer zufrieden sein werden mit dem, was wir Ihnen schreiben. Wir bemühen uns aber in jedem Fall darum, dass Sie auch weniger erfreuliche Antwortschreiben zumindest nachvollziehen können.

Es gibt, abgesehen vom Abgeben einer Petition im Landtag, noch andere Möglichkeiten, mit dem Ausschuss direkt in Kontakt zu treten. Neben den Tagen der offenen Tür im Landtag und dem Brandenburg-Tag, auf denen der Ausschuss präsent ist, möchte ich besonders auf unsere Bürgersprechstunden hinweisen. Mehrmals im Jahr machen wir uns auf den Weg, raus aus dem Sitzungsraum, rein in die Regionen des Landes. Wenn Sie mögen, kommen Sie zu uns, wenn Sie in der Nähe wohnen. Die Termine, wann wir wo sein werden, erfahren Sie rechtzeitig aus dem Internet oder auch in Ihrer regionalen Zeitung zum Beispiel. Das wäre dann eine Gelegenheit, Ihre Fragen zu beantworten, Ihre Probleme mitzunehmen und sich gegenseitig kennenzulernen, worauf wir alle großen Wert legen. Im Namen aller Ausschussmitglieder grüßt auf diesem Wege

Ihre
Carla Kniestedt