Termin
29. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Tagesordnung
1. Bodenpreisentwicklung für Wohnbauland im Land Brandenburg (gemäß
Festlegung des Ausschusses in der 27. Sitzung)
Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales sowie Fachgespräch
(ca. 60 Minuten)
2. Sechstes Gesetz zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/5494 vom 03.05.2022
in Verbindung damit:
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/5577 vom 17.05.2022
Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung
(ca. 20 Minuten)
3. Probebetrieb der Regionalbahn 63 bis Ende 2023 verlängern
Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER - Drucksache 7/5512 vom 07.05.2022
Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung
(ca. 20 Minuten)
4. Sachstand zum Schallschutzprogramm der Flughafen Berlin Brandenburg (FBB) GmbH (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 16. Sitzung)
Bericht der FBB GmbH
(ca. 30 Minuten)
5. Aktueller Sachstand der Planung und Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen in Zusammenhang mit der Ansiedlung von Tesla am Standort Grünheide (Mark) (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 18. Sitzung)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(ca. 30 Minuten)
6. Sachstandsbericht zum geplanten ICE-Instandhaltungswerk in Stahnsdorf/OT
Sputendorf (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BVB/FREIE
WÄHLER)
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie sowie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(ca. 20 Minuten)
7. Bericht zu den bis zum 01.09.22 eingegangenen einzelnen Stellungnahmen zum Entwurf des Landesnahverkehrsplans (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE
WÄHLER)
(um eine tabellarische Übersicht im Vorfeld mit Informationen zu Einreicher, Datum der Stellungahme, behandeltes Thema des LNVP, Aussage bzw. Forderungen wird gebeten)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(ca. 30 Minuten)
8. Vollsperrung der L23 zwischen Friedrichswalde und Joachimsthal (auf Antrag
der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER sowie der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(ca. 20 Minuten)
9. Umsteigesituation und Anschlusssicherung zwischen RE6/RB55 und S25 am
Bahnhof Hennigsdorf (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(ca. 20 Minuten)
10. Zweiter schriftlicher Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und
Landesplanung vom 30. Juni 2022 zum Landtagsbeschluss 7/3008-B „Mehr
Investitionen in die Schieneninfrastruktur - Wir beschleunigen den
Brandenburger ÖPNV“ vom 24. Februar 2021
ggf. Besprechung und Kenntnisnahme
(ca. 10 Minuten)
11. Verschiedenes
11.1 Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Mobilität des Berliner
Abgeordnetenhauses am 11.11.2022
in Verbindung damit:
Schreiben der Präsidentin des Landtages vom 21.07.2022: Parlamentarische
Konferenz
Kenntnisnahme und Beschlussfassung
11.2 Schreiben des Bürgermeisters der Stadt Pritzwalk vom 12.07.2022
Verständigung
11.3 Durchführung einer Ausschussreise
Erste Verständigung (Reiseziel und -zeitraum, inhaltliche Schwerpunkte)
11.4 Allgemeine Hinweise
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1193 anzumelden. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen
erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass Parkplätze im und am Landtagsgebäude nicht zur Verfügung stehen.