Termin

80. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

  • Kategorie
    Plenarsitzung, Termin der Präsidentin, Termin der Vizepräsidenten, Liveübertragung
  • Zeitpunkt
    12. Juni 2019, 10:00 – 18:53 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal
Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Aktuelle Stunde
Thema: Steht Brandenburg heute besser da? - Eine Bilanz der 6. Legislaturperiode
Antrag auf Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11376

(10:00 - 11:06 Uhr)

2. Fragestunde
Drucksache 6/11516

(11:06 - 12:06 Uhr)

3. Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses 6 / 1 zur "Organisierten rechtsextremen Gewalt und Behördenhandeln, vor allem zum Komplex Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)" gemäß Artikel 72 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg in Verbindung mit § 2 Absatz 1 sowie § 3 Absatz 4 des Untersuchungsausschussgesetzes

Beschlussempfehlung und Bericht des Untersuchungsausschusses 6/1
Drucksache 6/11485

(13:15 - 14:25 Uhr)

4. Gesetz über die Höfeordnung für das Land Brandenburg (BbgHöfeOG)
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/8941 (Neudruck)
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft
Drucksache 6/11500

(14:25 - 14:43 Uhr)

5. Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Richtergesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 6/10010
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
Drucksache 6/11510

(14:43 - 15:01 Uhr)

6. Gesetz zur Aufhebung des Parité-Gesetzes - (Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes)
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Drucksache 6/11477
1. Lesung

(15:01 - 15:39 Uhr)

7. Substanzverlust Brandenburger Straßen aufhalten - Finanzielle Mittel für Straßen als zukunftsorientierte Investition in Innovation, Leistungsfähigkeit und Chancengerechtigkeit im ganzen Land Brandenburg begreifen!
Große Anfrage 36 der CDU-Fraktion
Drucksache 6/10566

Antwort der Landesregierung
Drucksache 6/11439

(15:39 - 16:14 Uhr)

8. Tierschutz- und immissionsschutzrechtliche Überwachung Brandenburger Tierhaltungsanlagen
Große Anfrage 37 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/10613

Antwort der Landesregierung
Drucksache 6/11445

(16:14 - 16:49 Uhr)

9. Bericht über die Arbeit des Petitionsausschusses gemäß § 12 des Gesetzes über die Behandlung von Petitionen an den Landtag Brandenburg (Berichtszeitraum 8. Oktober 2017 bis 21. Mai 2019)
Bericht des Petitionsausschusses
Drucksache 6/11444

(16:49 - 16:54 Uhr)

10. Tätigkeitsbericht des Sonderausschusses BER
Bericht des Sonderausschusses BER
Drucksache 6/11479

(16:54 - 17:29 Uhr)

11. Tätigkeitsbericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 26 Absatz 3 des Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetzes vom 5. April 1993 (GVBl. I, S. 78), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 17. Dezember 2014 (GVBl. I, Nr. 44)

Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission
Drucksache 6/11480

(17:29 - 17:34 Uhr - ohne Debatte)

12. Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages Brandenburg vom 14.12.2017 zur „Analyse der Qualitätsmanagementsysteme frühkindlicher Bildung in Brandenburg“ (Drucksache 6/7693-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/11446

(17:34 - 18:11 Uhr)

13. Konzept eines kulturellen Förderprogramms „Brandenburger Kulturort des Jahres“ gemäß Landtagsbeschluss (Drucksache 6/9886 - B)
Konzept der Landesregierung
Drucksache 6/11463

in Verbindung damit:

Förderkonzept zur Unterstützung regionaler kultureller Ankerpunkte gemäß Landtagsbeschluss (Drucksache 6/9544 (ND)-B)
Konzept der Landesregierung
Drucksache 6/11466

(18:11 - 18:32 Uhr)

14. Aktionsplan Spreewald - Kulturlandschaft Spreewald aktiv gestalten
Aktionsplan der Landesregierung
Drucksache 6/11467

(18:32 - 18:53 Uhr)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.