Livestream
83. Sitzung des Landtages Brandenburg
* 1. |
Vereidigung der Beauftragten für Polizeiangelegenheiten des Landes Brandenburg (10:00 - 10:05 Uhr) |
* 2. |
Aktuelle Stunde in Verbindung damit: Solidarisches Brandenburg - Geflüchtete aufnehmen und integrieren, Kommunen unterstützen, soziale Infrastruktur stärken! und Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung für Ausländer, Verlängerung der dortigen Verweildauer auf mindestens zwei Jahre und Reaktivierung der Abschiebehaft (10:05 - 11:35 Uhr) |
* 3. |
Fragestunde (11:35 - 12:35 Uhr) |
* 4. |
Beschleunigte Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse im Gesundheitssystem (13:15 - 13:55 Uhr) |
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Bedarfsgerechte Schulplanung und kurze Schulwege - mehr Qualitätszeit für Schüler! (13:55 - 14:35 Uhr) |
6. |
Gesetz zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag) Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (14:35 - 15:10 Uhr) |
7. |
Gesetz zur Änderung der Gesetze der Stiftungen öffentlichen Rechts im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg zur Beschlussfassung in Videokonferenzen und zur Anpassung an steuerrechtliche Regelungen Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur (15:10 - 15:15 Uhr - ohne Debatte) |
8. |
Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Besoldungsgesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (15:15 - 15:20 Uhr - ohne Debatte) |
9. |
Ausbau von Freiflächen-Photovoltaikanlagen durch Regionalplanung steuern Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung in Verbindung damit: 1.000-Dächer-Programm 2.0 für Photovoltaik auf kommunalen Gebäuden (15:20 - 16:00 Uhr) |
10. |
Tätigkeitsbericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 26 Absatz 7 des Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetzes vom 5. April 1993 (GVBl. I S. 78), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Juni 2021 (GVBl. I Nr. 20) (16:00 - 16:24 Uhr) |
11. |
Tätigkeitsbericht Datenschutz der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht zum 31. Dezember 2021 in Verbindung damit: Stellungnahme der Landesregierung zum Tätigkeitsbericht Datenschutz der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht für das Jahr 2021 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales und Tätigkeitsbericht Akteneinsicht der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht für die Jahre 2020 / 2021 und Stellungnahme der Landesregierung zum Tätigkeitsbericht Akteneinsicht 2020 / 2021 der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales (16:24 - 17:09 Uhr) |
12. |
Schutz der Biodiversität im Landeswald ohne großräumige Flächenstilllegungen (17:09 - 17:49 Uhr) |
13. |
Beschlüsse zu Petitionen (17:49 - 17:54 Uhr - ohne Debatte) |
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.