Termin

66. (teilweise öffentliche) Sitzung des Auschusses für Haushalt und Finanzen

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. 5. Unterrichtung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen des Landtages Brandenburg über den Stand der Einwilligungen gemäß § 10 Haushaltsgesetz 2023 / 2024 - öffentlich
MdFE-Vorlage 56 / 23 (laufende Nummern 51 bis 57)

Besprechung und Kenntnisnahme

2. Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen (VE) im Haushaltsjahr 2023, Stand: 30.06.2023 - öffentlich
MdFE-Vorlage 55 / 23

Besprechung und Kenntnisnahme

3. Bericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommis-sion 6 / 1 „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ / Situation der ländlichen Räume in Brandenburg gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3420-B) - öffentlich
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/7475 vom 30.03.2023
Schreiben des Vorsitzenden des Hauptausschusses vom 21.06.2023

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa und Erarbeitung einer Stellungnahme

4. Kommunaler Finanzreport der Bertelsmann Stiftung – Kommunen nicht zu nachhaltigem Wirtschaften in der Lage? – Stellungnahme des MdFE - öffentlich
(auf Antrag des Abgeordneten Dr. Zeschmann [BVB/FW])

Besprechung und Kenntnisnahme

5. Übertragung von Gewässerflächen an eine Belegenheitskommune - öffentlich
MdFE-Vorlage 57 / 23

Besprechung und Beschlussfassung

6. Verschiedenes - öffentlich

7. Einwilligung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen des Landtages gemäß § 4 Abs. 2 LGVG in die Veräußerung einer rund 11 Hektar großen Landwirtschaftsfläche in der Gemarkung Lindenberg der Gemeinde Ahrensfelde an die Lidl Immobilien GmbH & Co. KG - nichtöffentlich
MdFE-Vorlage 58 / 23

Besprechung und Beschlussfassung

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussahf@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1160
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.