Termin
90. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Tagesordnung
* 1. Pflegebedürftige entlasten - Einrichtungen der Altenpflege besser unterstützen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/7843 Neudruck vom 09.06.2023
Öffentliche Anhörung
2. Aktuelles
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2.1 Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Aktueller Stand zum Modellprojekt Spurwechsel (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
und
Bewertung der bundesweiten propalästinensischen Demonstrationen im Zuge der Eskalation des Nahostkonflikts, Lage im Land Brandenburg und geplante integrationspolitische Gegenmaßnahmen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)
(TOP 2.2: ab ca. 13:00 Uhr)
2.2 Aktueller Diskussionsstand der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
3. Krankenhausfinanzierung und -strukturierung für eine gemeinsame Versorgung Berlin-Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
4. Aktuelle Lage des KV RegioMed Zentrum Templin für Gastroenterologie, Kinderheilkunde und Kardiologie (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
5. Stand der Medikamentenversorgung im Land Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
6. Ernährungsstrategie Brandenburg (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
Broschüre des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz vom 12.10.2023
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zur Ernährungsstrategie (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
7. Bericht über eventuell gesundheitsgefährdende Substanzen in der Trinkwasserversorgung von Wainsdorf (Ortsteil der Gemeinde Röderland) (auf Antrag der Fraktion BVB/FW)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
8. Soziale Folgen der Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und Schlussfolgerungen des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
9. Bewertung und Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat im Hinblick auf das Pflegestudiumstärkungsgesetz (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
10. Werbung der Landesregierung/von Landesbehörden für die COVID-Impfung und weitere geplante Maßnahmen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
11. Bericht zum Netzwerktreffen brandenburgischer Frauenhäuser in Potsdam (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
12. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzu-melden: E-Mail: ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1159.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.