Termin
64. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
10:00 - 11:15 Uhr
* 1. Aktuelle Stunde
Thema: Inflation und Versorgungskrise - Brandenburger Bürger und Unternehmen jetzt entlasten!
Antrag auf Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion
Drucksache 7/5061
11:15 - 12:00 Uhr
* 2. Fragestunde
Drucksache 7/5125,
Drucksache 7/5096 (Neudruck)
12:30 - 13:55 Uhr
3. Aussprache des Landtages über die Ergebnisse der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers und der Regierungschefs der Länder vom 16. Februar 2022
in Verbindung damit:
Keine gesetzliche einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen das Covid-19-Virus -Drohende Verschärfung der Personalprobleme im Gesundheitssektor abwenden
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/5018
und
Genesenen-Zertifikat auch nach Antikörper-Nachweis ermöglichen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/5020
und
Sämtliche verfassungswidrige Zugangsbeschränkungen auch für Sportschützen aufheben
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/5059, Neudruck
13:55 - 14:35 Uhr
* 4. Politik muss auch in Corona-Zeiten verlässlich bleiben: Zweckentfremdung von Corona-Kontaktdaten unterbinden
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/5046
14:35 - 15:15 Uhr
* 5. Freiwillige forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse stärken und ihre Attraktivität für private Waldbesitzende steigern
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/5063
15:15 - 16:00 Uhr
6. Obduktionsstudie zu möglichen Todesfällen durch die sogenannte Corona-Schutzimpfung initiieren
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/5060
in Verbindung damit:
Impfwerbung für sogenannte Corona-Schutzimpfungen an Brandenburger Schulen und auf Internetseiten der Landesregierung unverzüglich unterbinden
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/5062
16:00 - 16:40 Uhr
7. Sechstes Gesetz zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4217 (Neudruck)
1. Lesung
16:40 - 16:45 Uhr - ohne Debatte
8. Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales an den Landtag über Maßnahmen auf Grund des Brandenburgischen Polizeigesetzes 2020 (vom 03.12.2021)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/4809
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 7/5097
16:45 - 17:09 Uhr
9. Internationale Bauausstellung (IBA) „Strukturwandel 2038“ durchführen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/5021
17:09 - 17:49 Uhr
10. Absicherung des Verwaltungsabkommens Braunkohlesanierung - Verstetigung der Finanzierung mittels Abschluss eines Staatsvertrages mit dem Bund
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/5040
17:49 - 18:29 Uhr
11. Mittelfristige Verhinderung eines Verkehrsinfarkts nach der Eröffnung der „Tesla-Gigafactory“ in Erkner II
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/5041
18:29 - 19:09 Uhr
12. Lokal schlägt global: Installation von „BrandenburgNetz“ zur Stärkung regionaler Wertschöpfung
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/5058 (Neudruck)
Beschreibung
Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.
Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.