Termin

46. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

  • Termin der Präsidentin, Liveübertragung, Termin der Vizepräsidenten, Plenarsitzung
  • Zeitpunkt
    16. Juni 2021, ab 09:30 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

* 1. Aktuelle Stunde
Thema:
Künstliche Intelligenz - Brandenburg als Innovationsstandort etablieren
Antrag auf Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion
Drucksache 7/3746

(09:30 - 10:45 Uhr)

* 2. Achtes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3675
1. Lesung

in Verbindung damit:

Achtes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3680
1. Lesung

(10:45 - 11:29 Uhr)

3. Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2021 (Nachtragshaushaltsgesetz 2021 - NTHG 2021)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/3500
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 7/3751

(11:29 - 12:49 Uhr)

4. Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3616

in Verbindung damit:

Wahl der weiteren Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Landes-Kinder- und Jugendausschusses
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3563

und

Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Landtages für die Landessportkonferenz
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3564

und

Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Beirat der Investitionsbank des Landes Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3565

und

Wahl eines Ersatzmitgliedes für den Rundfunkrat des Rundfunk Berlin-Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3730

(12:49 - 13:09 Uhr - ohne Debatte)

* 5. Für die Lausitz: Wiedereinführung der „Zonenrandförderung“
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3720 (Neudruck)

(13:45 - 14:30 Uhr)

* 6. Fragestunde
Drucksache 7/3763
Drucksache 7/3755

(14:30 - 15:30 Uhr)

7. Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/1133
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Drucksache 3764

(15:30 - 15:51 Uhr)

8. Gesetz zur Verlängerung des Windkraft-Moratoriums im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3495
1. Lesung

(15:51 - 16:15 Uhr)

9. Sechstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Schulgesetzes
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/3504
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport
Drucksache 7/3696

(16:15 - 16:36 Uhr)

10. Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung und weiterer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/3361
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 7/3767

(16:36 - 17:11 Uhr)

11. Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages 2021 im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/2981
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 7/3760

(17:11 - 17:37 Uhr)

12. Siebentes Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Präsidentin
Drucksache 7/3510
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 7/3761

(17:37 - 17:58 Uhr)

13. Viertes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes

Gesetzentwurf der Präsidentin
Drucksache 7/3681
1. Lesung

(17:58 - 18:03 Uhr - ohne Debatte)

14. Fünftes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache
1. Lesung

(18:03 - 18:08 Uhr - ohne Debatte)

15. 10-Minuten-Takt für die S5 von Neuenhagen bis Strausberg konkret angehen - Erforderliche Ausweichstrecken mit oberster Priorität planen und bauen
Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3728

(18:08 - 18:32 Uhr)

16. Flächendeckende Erweiterung des „Brandenburg WLAN“
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3528

in Verbindung damit:

Flächendeckende Mobilfunknetzabdeckung durch nationales Roaming ermöglichen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3710

(18:32 - 18:59 Uhr)

Beschreibung

Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.