Ausschuss berät über Regionalplanung und Braunkohlesanierung

Potsdam, 10. Dezember 2025. Der Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung führt am Donnerstag ab 13 Uhr eine öffentliche Anhörung durch, die sich mit der geplanten Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung (Drucksache 8/1970) befasst. Die Sitzung wird im Livestream auf der Webseite des Landtages übertragen und zum späteren Abruf in der Mediathek aufgezeichnet.

Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von SPD und BSW sieht vor, die planungsrechtliche Steuerung von Windkraftanlagen abzusichern. Dies soll auch in den Planungsregionen gelten, in denen sich die planerischen Grundlagen zur Raumordnung noch im Entwurfsstadium befinden. Folgende Gäste sind zur Anhörung eingeladen:

• Bettina Schwach, Städte- und Gemeindebund Brandenburg;
• Josephine Bowe, Landkreistag Brandenburg;
• Janko Geßner, Vorstandsmitglied des Landesverbandes Erneuerbare Energien Berlin Brandenburg;
• Claudia Henze, Leiterin der Planungsstelle, Regionale Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim;
• Wolfgang Rump, Leiter der Regionalen Planungsstelle, Regionale Planungsgemeinschaft Oderland-Spree;
• Gerd Rojahn, Stadt-, Regional- und Landesplaner (zugeschaltet).

Bürgerinnen und Bürger können als Gäste an der Sitzung teilnehmen und werden gebeten, sich bis zum Vortag anzumelden unter Tel. 0331 966-1127 oder per Mail an ausschussail@landtag.brandenburg.de.

Die vollständige Tagesordnung der Sitzung findet sich hier:
10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Zum Livestream der Sitzung geht es hier:
10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Die Aufzeichnung des Ausschusses ist am Folgetag in der Mediathek abrufbar:
Mediathek - Landtag Brandenburg