Termin
14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Tagesordnung
1. Eine klare Zukunft für die Spree - verbindliche Gesamtstrategie jetzt vorlegen
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/1400 vom 09.06.2020 sowie Vorstellung des im Auftrag des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg erarbeiteten Strategischen Hintergrundpapiers, Leistungspakete 1 bis 3
Öffentliches Fachgespräch
ab ca. 16.00 Uhr
2. Austausch mit Aktivisten der Fridays-for-Future-Bewegung in Brandenburg zu Klimaschutzfragen
Öffentliches Fachgespräch
3. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021 - HG 2021)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1942 vom 11.09.2020
in Verbindung damit:
Finanzplan des Landes Brandenburg 2020 bis 2024,
Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/1943 vom 11.09.2020
und
Personalbedarfsplanung 2024 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung
Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/1944 vom 11.09.2020
Erste Beratung, Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
4. Aktuelles
4.1 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
4.2 Stand der Ansiedlung von Tesla am Standort Grünheide (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
4.3 Stand der Planung für die Internationale Grüne Woche 2021 (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
4.4 Leitfaden für Photovoltaikanlagen auf Agrarflächen (auf Antrag des Abgeordneten Domres [DIE LINKE])
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
5. Stand der Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans des Landes Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
6. Übertragung von Gewässerflächen vom Land Brandenburg auf die Belegenheitsgemeinden Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa zur Übertragung von Gewässerflächen
Beteiligung des Fachausschusses und Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
7. Auswirkungen der Anwendung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) des Bundes zur Düngeverordnung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
8. Ergebnisse der Agrarministerkonferenz vom 23. bis 25. September 2020 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Schriftlicher Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
9. Verschiedenes
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de). Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussaluk@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.