Termin

67. (teilweise öffentliche) Sitzung des Auschusses für Haushalt und Finanzen

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. 6. Unterrichtung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen des Landtages Brandenburg über den Stand der Einwilligungen gemäß § 10 Haushaltsgesetz 2023 / 2024 – öffentlich
MdFE-Vorlage 59 / 23

Besprechung und Kenntnisnahme

2. Übersicht der bewilligten Einzelförderungen aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) mit einem Zusage-volumen von mehr als 1 Mio. Euro per 30. September 2023; Berichtspflicht gegenüber dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages gemäß § 20 Absatz 4 Haushaltsgesetz 2023 / 2024 – öffentlich
Schreiben des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie vom 19.10.2023

Besprechung und Kenntnisnahme

3. Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen bei gleichzeitigem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts im Land Brandenburg – Bewertung einer gegenläufigen Entwicklung durch die Landesregierung, Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa und des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie – öffentlich
(auf Antrag der Abgeordneten Spring-Räumschüssel [AfD])

Besprechung und Kenntnisnahme

4. Ergebnisse der 165. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 24.10. bis 26.10.2023 einschließlich Regionalisierung, Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa – öffentlich
MdFE-Vorlage 62 / 23

Besprechung und Kenntnisnahme

5. Berichterstattung gem. § 20 Abs. 2 Nr. 4 Haushaltsgesetz 2023 / 2024 über die Besetzung der Planstellen und Stellen zum 30. September 2023 – öffentlich
MdFE-Vorlage 61 / 23

Besprechung und Kenntnisnahme

6. Verschiedenes – öffentlich

7. Aktuelle Entwicklung zur Veräußerung der Liegenschaft „Kaserne Fliegerhorst Schönwalde" in Schönwalde-Glien - zu der MdF-Vorlage Nr. 26 / 17 und den MdFE-Vorlagen Nr. 04 / 21 und Nr. 03 / 22 – nichtöffentlich
MdFE-Vorlage 60 / 23

Besprechung und Kenntnisnahme

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:

E-Mail: ausschussahf@landtag.brandenburg.de
oder
Telefon-Nr.: 0331 966-1160

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de  übertragen.