Aktuelle Meldungen

Das Aktuellste auf einen Blick: Auf dieser Seite finden Sie nachstehend die fünf neuesten Meldungen aus dem Landtag Brandenburg – kurz und kompakt.


Sicht- und künftig spürbar: Landtag für Vereinbarkeit von Beruf und Familie zertifiziert

Parlamentspräsidentin Britta Stark (l.) und Personalratsvorsitzende Regine Dreßler (r.) befestigen das Zertifikat im Foyer des Landtages.Parlamentspräsidentin Britta Stark (l.) und Personalratsvorsitzende Regine Dreßler (r.) befestigen das Zertifikat im Foyer des Landtages.Potsdam, 4. Juli 2018. Familie gewinnt, Job profitiert: Das kürzlich an den Landtag verliehene bundesweite Qualitätssiegel Audit berufundfamilie hängt nun im Foyer des Parlamentsgebäudes. Gut sichtbar für die Beschäftigten und Gäste des Hauses ist damit das Versprechen des Landtags als Arbeitgeber, sich für eine lebensphasenbewusste Personalpolitik u. a. mit flexibleren Dienstzeiten, mobilem und ortsunabhängigen Arbeiten sowie Gesundheitsmaßnahmen einzusetzen.

Wenige Tage zuvor hatte Oliver Schmitz, Geschäftsführer der „berufundfamilie Service GmbH“, das Audit an Parlamentspräsidentin Britta Stark überreicht. Nach drei Jahren wird die Audit-Service-Stelle prüfen, ob und welche Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie eingeleitet wurden und fruchten. „Mir ist es wichtig, dass wir unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht nur in ihrer Funktion wahrnehmen, sondern als Persönlichkeiten, die unterschiedliche Lebensphasen selbstbestimmt gestalten wollen: mit Kindern leben oder Angehörige pflegen. Engagierte, gute Fachkräfte brauchen eine Kultur des Entgegenkommens, die ihre Lebenssituation und Interessen wahr- und ernst nimmt.“ sagte Parlamentspräsidentin Britta Stark.

Stark für Kultur des Entgegenkommens: Mit dem Zertifikat berufundfamilie gewinnen beide Seiten


Schneller, besser, einfacher – elektronisch: Innenausschuss diskutiert mit Fachleuten Kommunikation zwischen Bürgern und Verwaltung

Blick in den Beratungsraum während der Anhörung.Blick in den Beratungsraum während der Anhörung.Potsdam, 2. Juli 2018. Ob Bauantrag oder Führerschein, Personalausweis oder Geburtsurkunde: Die elektronische Kommunikation zwischen Behörde und Bürger/in soll schneller und die elektronische Durchführung von Verwaltungsverfahren leichter werden. Ob das von der Landesregierung vorgelegte Brandenburgische E-Government-Gesetz (Drucksache 6/8728) dafür einen guten einheitlichen und verlässlichen Rahmen schafft, war Thema einer von heute zwei durchgeführten Anhörungen im Ausschuss für Inneres und Kommunales.

Nach diesem Gesetzentwurf soll jede Behörde zukünftig verpflichtet sein, zusätzlich auch einen elektronischen Zugang zur Verwaltung zu eröffnen. Die Behörden des Landes haben dann ihre Akten grundsätzlich elektronisch zu führen. Zur Diskussion im Innenausschuss waren neben der Datenschutzbeauftragten Betroffenenvertreter und Sachverständige geladen, darunter von Landkreistag Brandenburg e. V. und Städte-und Gemeindebund Brandenburg e. V., der Universität Potsdam, vom Gewerkschaftsbund und weitere Fachleute. Bis 2022 sind Bund und Länder verpflichtet, ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch anzubieten.

Die zweite Anhörung befasste sich mit Gesetz zur Weiterentwicklung der gemeindlichen Ebene (Drucksache 6/8594), das mit der Verbandsgemeinde und dem Mitverwaltungsmodell zwei neue Möglichkeiten zur Organisation der Verwaltung auf gemeindlicher Ebene schaffen will. Diese werden nur auf freiwilligen Zusammenschlüssen fußen, die das Land finanziell unterstützt. Gehört wurden dazu Bürgermeister und eine Amtsdirektorin, die kommunalen Spitzenverbände sowie zwei Wissenschaftler.

Weitere Informationen und Impressionen zu den Anhörungen im Ausschuss für Inneres und Kommunales am 02.07.2018


Jugend, Film und Ernährung: Niederschlesische Delegation zu Gesprächen im Landtag

Eintrag ins Gästebuch des Landtages BrandenburgEintrag ins Gästebuch des Landtages BrandenburgPotsdam, 2. Juli 2018. Das Deutsch-Polnische Jugendwerk und das Medienboard Berlin-Brandenburg, die Brandenburger Wirtschaftsförderung und die Gedenkstätte des ehemaligen KZ Ravensbrück: Das sind Stationen der siebenköpfigen polnischen Delegation, die heute und morgen auf Einladung des Landtages Brandenburg besucht. Nach der Begrüßung durch Parlamentsvizepräsident Dieter Dombrowski trug sich der Vorsitzende des Sejmiks Niederschlesiens Paweł Wróblewski in das Gästebuch des Landtages ein.

Außerdem stehen Gespräche der niederschlesischen Politikerinnen und Politiker mit Abgeordneten des Landtages Brandenburg, insbesondere auch Mitgliedern des Europaausschusses unter Vorsitz von MdL Marco Büchel, auf dem Programm. Der Besuch ist eine Erwiderung auf eine Reise von Landtagspräsidentin Britta Stark mit Mitgliedern des hiesigen Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz im vergangenen Jahr nach Breslau. Dort wurden Diskussionsthemen wie Wirtschaft und Filmförderung, Jugendaustausch und Sport, Umweltschutz, Behördenzusammenarbeit sowie Tourismuswerbung vereinbart.


Die Familie gewinnt, der Job profitiert: Landtag für Vereinbarkeit von Beruf und Familie zertifiziert

Parlamentspräsidentin Britta Stark (2. v. l.) nahm die Urkunde für die Vereinbarkeit  von Beruf und Familie von Oliver Schmitz (2. v. r.), Geschäftsführer der „berufundfamilie Service GmbH“, entgegen.Parlamentspräsidentin Britta Stark (2. v. l.) nahm die Urkunde für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie von Oliver Schmitz (2. v. r.), Geschäftsführer der „berufundfamilie Service GmbH“, entgegen.Potsdam, 28. Juni 2018. Parlamentspräsidentin Britta Stark nahm die Urkunde für die Vereinbarkeit  von Beruf und Familie nun offiziell aus den Händen von Oliver Schmitz, Geschäftsführer der „berufundfamilie Service GmbH“, entgegen. Mit dem erstmals an den Landtag als Arbeitgeber verliehenen, bundesweit etablierten Qualitätssiegel für eine lebensphasenbewusste Personalpolitik bekennt sich die Parlamentsverwaltung u. a. zu flexiblen Dienstzeiten, mobilem und ortsunabhängigen Arbeiten sowie Gesundheitsmaßnahmen. Einen Eltern-Kind-Raum gibt es im Landtagsgebäude bereits.

„Als Dienstleister des Parlaments steht die Landtagsverwaltung in einer besonderen Verantwortung – gegenüber den Abgeordneten wie gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern“, sagte Präsidentin Britta Stark. Deshalb würden Veränderungen bei der Arbeitsorganisation mit Bedacht diskutiert und beschlossen. „Mir ist es wichtig, dass wir unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht nur in ihrer Funktion wahrnehmen, sondern als Persönlichkeiten, die unterschiedliche Lebensphasen selbstbestimmt gestalten wollen: mit Kindern leben oder Angehörige pflegen. Engagierte, gute Fachkräfte brauchen eine Kultur des Entgegenkommens, die ihre Lebenssituation und Interessen wahr- und ernst nimmt.“ Oliver Schmitz, Geschäftsführer der berufundfamilie Service GmbH, betonte, dass Institutionen in der Lage sein müssten, auf Entwicklungen wie die Veränderung der Beschäftigtenstruktur, Aufgaben des Generationenmanagements oder die Digitalisierung zu reagieren.

Stark für Kultur des Entgegenkommens: Mit dem Zertifikat berufundfamilie gewinnen beide Seiten


Ein Dutzend Dating-Runden zu Gesamtabitur, Grundeinkommen und Co: Stark beim dialogP

Landtagspräsidentin Britta Stark (3. v. l.) begrüßt gemeinsam mit Abgeordneten aller Fraktionen die Schülerinnen und Schüler zur Abschlussveranstaltung im Landtag.Landtagspräsidentin Britta Stark (3. v. l.) begrüßt gemeinsam mit Abgeordneten aller Fraktionen die Schülerinnen und Schüler zur Abschlussveranstaltung im Landtag.Potsdam, 27. Juni 2018. Zwölf Polit-Datings, 33 Abgeordnete, 350 Schülerinnen und Schüler. Das ist die Bilanz vom „dialogP“ im ablaufenden Schuljahr 2017/18 in Brandenburg. Zum Abschluss der dritten Auflage des vom Landtag mit dem gemeinnützigen Kumulus e. V. organisierten politischen Bildungsprojektes in Schulen begrüßte Parlamentspräsidentin Britta Stark rund 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmer und ihre Lehrkräfte mit einigen der „gedateten“ Abgeordneten im Landtag. „dialogP knüpft an die Themen von Jugendlichen an und bringt Gespräche auf Augenhöhe zwischen Schülerinnen und Schülern und Abgeordneten in Gang  – mit dem Ziel, Interesse für Politik zu wecken“, so Landtagspräsidentin Britta Stark und Schirmherrin von dialogP in Brandenburg.

„Politische Praxis und Freude am Mitgestalten sind das beste Mittel gegen Politikverdrossenheit. Wer die Freude am Debattieren entdeckt, am Lösungen Erarbeiten und Kompromisse Finden spürt, dass man wirksam sein und etwas verändern kann und dass Politik zum Leben gehört – auch zum persönlichen Leben“, so Stark weiter.

Zum Projekt dialogP:

Bei diesem erfolgreichen Schulprojekt sprechen – einem Speed-Dating nachempfunden – kleine Schülergruppen mit einzelnen Abgeordneten in Schulen an Thementischen zu einer Sachfrage für rund zehn Minuten auf Augenhöhe miteinander. Ob Gesamtabitur oder Grundeinkommen: Auf die von ihnen selbst gewählten Themen bereiten sich die Jugendlichen im Vorfeld gründlich vor. Schirmherrin des seit 2015 vom Landtag mit dem Verein Kumulus e. V. organisierten politischen Bildungsprojektes ist Parlamentspräsidentin Britta Stark. In den vergangenen ersten drei Projekt-Schuljahren haben über 1.100 Schülerinnen und Schüler aus ganz Brandenburg teilgenommen. Zum Ende der Legislaturperiode 2014 bis 2019 werden alle 44 Wahlkreise Brandenburgs durch Abgeordnete im Rahmen von dialogP besucht worden sein.

Weitere Informationen finden Sie unter www.dialog-p.de sowie auf der Internetseite des Landtages Brandenburg unter Service > Jugend und Politik > Projekte > Landtagsschulprojekt dialogP

dialogP Brandenburg 2017–2018

Kontakt

Landtag Brandenburg
Pressesprecher
Dr. Mark Weber
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Telefon: (0331) 966-1002
Fax: (0331) 966-1005
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