Aktuelle Meldungen

Das Aktuellste auf einen Blick: Auf dieser Seite finden Sie nachstehend die fünf neuesten Meldungen aus dem Landtag Brandenburg – kurz und kompakt.


Erinnerungskultur hat mit unserer Zukunft zu tun:
Parlament gedachte mit Schweigeminute der „Reichspogromnacht“

Parlament gedachte mit Schweigeminute der „Reichspogromnacht“ Parlament gedachte mit Schweigeminute der „Reichspogromnacht“ Potsdam, 14. November 2018. Mit einer Schweigeminute gedachten die Abgeordneten des Landtags Brandenburg vor Beginn ihrer 67. Plenarsitzung der „Reichspogromnacht“ vor 80 Jahren. Landtagspräsidentin Britta Stark hatte die Jüdischen Gemeinden aus dem Land Brandenburg dazu und zur Aktuellen Stunde „Gedenken an die ‚Reichspogromnacht‘ vor 80 Jahren – Jüdisches Leben in Brandenburg heute“ eingeladen und traf sich im Anschluss daran mit ihnen zum Gespräch und Gedankenaustausch.

Präsidentin Stark erinnerte daran, dass die meisten Deutschen vor 80 Jahren weggesehen hätten. Das heutige Deutschland sei nicht mehr das Deutschland von 1938 – dennoch würde Antisemitismus wieder sichtbar und mit Gewalt ausgeübt. „Weil Antisemitismus, Gewalt und Vernichtung von Menschen schon einmal zustimmungsfähig waren, müssen wir uns fragen, woraus heute Antisemitismus und rassistische Gewalt entstehen. Wie aufrichtig und zukunftszugewandt wir heute die nationalsozialistische Vergangenheit bewerten, das ist eine Existenzfrage für unsere offene demokratische Gesellschaft“, so Stark.

Erinnerungskultur hat mit unserer Zukunft zu tun: Parlament gedachte mit Schweigeminute der „Reichspogromnacht“

Gruppenfoto mit der Landtagspräsidentin Britta Stark (6. v. l.) und den Vertretern der jüdischen Gemeinden.Gruppenfoto mit der Landtagspräsidentin Britta Stark (6. v. l.) und den Vertretern der jüdischen Gemeinden.


Bundesteilhabegesetz in Brandenburg umsetzen: Anhörung im Arbeits- und Sozialausschuss

Blick in den Beratungsraum während der 39. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und FamilieBlick in den Beratungsraum während der 39. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und FamiliePotsdam, 13.11.2018. Welche Auswirkungen das Ende 2016 für die Bundesrepublik Deutschland beschlossene Bundesteilhabegesetz auf Brandenburg, speziell auf die Gesetze hat, war Thema der Anhörung im Arbeits- und Sozialausschuss des Landtages.

Unter anderem sollen nun die zuständigen Träger der Eingliederungshilfe bestimmt und anlasslose Qualitätsprüfungen durch diese Träger ermöglicht werden. Das Land wird mehr Möglichkeiten bekommen, steuernd einzugreifen. Als Anzuhörende waren u. a.  Vertreterinnen und Vertreter von Behindertenorganisationen, von Kommunen und kommunalen Verbänden und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband eingeladen. Mit dem Bundesteilhabegesetz wird den Anforderungen aus der UN-Behindertenrechtskonvention besser entsprochen.

[[link:4]]


Evas Sünde, Gretchens Antwort und Parität in der Politik: Landtag feiert 100 Jahre Frauenwahlrecht

Festveranstaltung 100 Jahre Frauenwahlrecht, v. l. n. r.: Frauenpoltische Sprecherin der SPD-Fraktion Ina Muhß, Frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Diana Bader, Landtagspräsidentin Britta Stark, Susanne Feldkötter vom Frauenpolitischen Rat, Frauenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Kristy Augustin, Frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ursula Nonnemacher und Moderatorin Sabine RheinholdFestveranstaltung 100 Jahre Frauenwahlrecht, v. l. n. r.: Frauenpoltische Sprecherin der SPD-Fraktion Ina Muhß, Frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Diana Bader, Landtagspräsidentin Britta Stark, Susanne Feldkötter vom Frauenpolitischen Rat, Frauenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Kristy Augustin, Frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ursula Nonnemacher und Moderatorin Sabine RheinholdPotsdam, 12. November 2018. 100 Jahre Frauenwahlrecht: Landtagspräsidentin Britta Stark nimmt das Jubiläum zum Anlass, die politische Forderung nach Parität zu unterstützen, also nach verpflichtender gleichberechtigter Beteiligung von Frauen in den Parlamenten. „Wenn wir Parität politisch wollen, dann werden uns rechtliche Hürden nicht aufhalten. Voraussetzung ist, dass wir, soweit erforderlich, auf Bundes- und auf Landesebene die verfassungsrechtliche Basis für Geschlechterparität schaffen. Dafür lohnt es sich zu kämpfen,“ so Stark.

Weltweit hatten Frauen, manche von ihnen auch unter Einsatz ihres Lebens, für das Frauenwahlrecht gekämpft, das am 12. November 1918 in Deutschland eingeführt wurde. 100 Jahre später lud Landtagspräsidentin Britta Stark gemeinsam mit dem Frauenpolitischen Rat und der überparteilichen Initiative Frauenwahllokal zu einer Festveranstaltung am Montagabend in den Landtag. Prof. Dr. Sabine Hering, Expertin für die Geschichte der Frauenbewegung beleuchtete mit ihren vom Theater ‘89 inszenierten Texten die Hintergründe der Ereignisse am 12. November 1918. Den Festvortrag hielt Prof. Christina Thürmer-Rohr; die frauenpolitischen Sprecherinnen der Fraktionen diskutierten zum Paritätsgesetz in Brandenburg. Die Musik kam von der Acapella-Frauenband „Gretchens Antwort“. Die Veranstaltung war Auftakt für Deutschlands einziges Frauenwahllokal, das im Potsdamer Café „Evas Sünde“ am 23. November öffnet und 100 Tage lang Gespräche mit Politikerinnen und anderen aktiven Frauen, Ausstellungen, Kino und Spiele anbietet.

Weitere Informationen und Impressionen zur Festveranstaltung 100 Jahre Frauenwahlrecht am 12.11.2018


Fachgespräch zur Strategie „Perspektiven für das Landesstraßennetz - Abstufungskonzept und Weiterentwicklung“

Blick in den Beratungsraum während des FachgesprächesBlick in den Beratungsraum während des FachgesprächesPotsdam, 8. November 2018. Der Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung führte in seiner heutigen 43. Sitzung ein Fachgespräch  zur Strategie „Perspektiven für das Landesstraßennetz – Abstufungskonzept und Weiterentwicklung“ durch.

Hintergrund dieses Fachgespräches war die Tatsache, dass die Präsidentin des Landtages einen Bericht des Landesrechnungshofes über die Abstufung von Landesstraßen dem Ausschuss für Haushaltskontrolle zur federführenden Beratung zugeleitet hat und dieser dem Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung als Fachausschuss gemäß § 52 Absatz 1 GOLT anheimgestellt hat, eine Anhörung oder ein Fachgespräch dazu durchzuführen. Auf der Grundlage dieses Berichts des Landesrechnungshofes hat das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung die genannte Strategie erarbeitet, die nun ihrerseits Gegenstand des Fachgesprächs war.

Das Fachgespräch sollte dazu dienen auszuloten, inwieweit die vorgelegte Strategie die wichtigen Fragen zur Sicherung der Mobilität in allen Teilen des Lanes Brandenburg beantworten kann.

Weitere Informationen und Impressionen zur 43. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung am 08.11.2018


Landtag und Regierung kooperieren in Brüssel

Landtagspräsidentin Britta Stark (r.) und der Minister für Justiz, Europa und Verbraucherschutz (l.) unterzeichnen gemeinsam im Beisein des Vorsitzenden des Europaausschusses Marco Büchel (m.) die Vereinbarung Landtagspräsidentin Britta Stark (r.) und der Minister für Justiz, Europa und Verbraucherschutz (l.) unterzeichnen gemeinsam im Beisein des Vorsitzenden des Europaausschusses Marco Büchel (m.) die Vereinbarung Potsdam, 7. November 2018. Landtagspräsidentin Britta Stark unterzeichnete im Sinne der Stärkung der Interessen des Landes Brandenburg auf europäischer Ebene eine Vereinbarung mit dem Minister der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz: Zu Beginn 2019 zieht die Kontakt- und Informationsstelle des Landtags in die Brüsseler Landesvertretung – mit dem Ziel, die Abgeordneten bei künftigen Aktivitäten in Sachen Europa in direktem Kontakt mit der Landesvertretung bestmöglich zu unterstützen.

Landtag und Regierung kooperieren in Brüssel

Kontakt

Landtag Brandenburg
Pressesprecher
Dr. Mark Weber
Alter Markt 1
14467 Potsdam
Telefon: (0331) 966-1002
Fax: (0331) 966-1005
Mobil: (0177) 3067565

Termine

November 2018
Mo Di Mi Do Fr Sa So
29 30 31 01 02 03 04
05 06 07 08 09 10 11
12 13 14 15 16 17 18
19 20 21 22 23 24 25
26 27 28 29 30 01 02

erweiterte Suche