Parlamentarische Konferenz Brandenburg-Berlin

Mit der Parlamentarischen Konferenz soll die Zusammenarbeit des Landtages Brandenburg und des Abgeordnetenhauses von Berlin vertieft werden. Ziel der Konferenz ist eine intensive Zusammenarbeit und enge Abstimmung der Parlamente der Länder Berlin und Brandenburg in allen Politikfeldern, die für beide Länder gemeinsam von Interesse sind. Die Konferenz ist zuständig für die Gestaltung der Beziehungen zwischen Brandenburg und Berlin und kann Schwerpunkte der Zusammenarbeit festlegen. Sie begleitet länderübergreifende Projekte, hat eine koordinierende Funktion und bündelt die gemeinsamen Themen.

Jedes Parlament entsendet elf Mitglieder in die Konferenz, die unter dem gemeinsamen Vorsitz der Präsidentin des Landtages und des Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses zwei bis drei Mal jährlich die Positionen zu länderübergreifenden Themen und Projekten abstimmen. Die Konferenz kann Anhörungen und Fachgespräche mit Experten durchführen sowie konkrete Projekte und Beispiele in Augenschein nehmen.

Grundlage ist eine Vereinbarung [PDF, 641.47 KB]  zwischen den beiden Häusern. Ihr stimmte der Landtag Brandenburg in seiner 70. Sitzung am 24. Juni 2022 zu (Drucksache 7/5697).

Landtagspräsidentin Prof. Dr. Liedtke (l.) und der Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin, Dennis Buchner (r.), mit der unterzeichneten Verwaltungsvereinbarung zur Zusammenarbeit in der Parlamentarischen Konferenz im Plenarsaal des Landtages Brandenburg
Landtagspräsidentin Prof. Dr. Liedtke (l.) und der Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin, Dennis Buchner (r.), mit der unterzeichneten Verwaltungsvereinbarung zur Zusammenarbeit in der Parlamentarischen Konferenz im Plenarsaal des Landtages Brandenburg
© Landtag Brandenburg / Konstantin Gastmann

Vorsitzende
Prof. Dr. Ulrike Liedtke
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